Assange unrechtmäßig in Haft?

Der Wikileaks-Gründer Julian Assange bekommt wahrscheinlich Rückendeckung durch eine UN-Arbeitsgruppe. Ob er damit sein Botschaftsexil in London beenden kann, ist jedoch ungewiss.

Eine Expertengruppe des UN-Menschenrechtsrates hat die jahrelange Botschaftszuflucht des Wikileaks-Gründers Julian Assange nach Informationen des Senders BBC als eine Form von unrechtmäßiger Haft eingestuft. Damit hätten sich die Juristen sich auf die Seite von Assangegestellt, berichtete der britische Sender am Donnerstag unter Berufung auf ihm vorliegende Informationen. Der 44-jährige Australier hatte 2014 bei den Rechtsexperten geltend gemacht, er sei "willkürlich inhaftiert", da er die Botschaft Ecuadors in London nicht verlassen könne, ohne umgehend von der britischen Polizei festgenommen zu werden.

Die UN-Arbeitsgruppe zu Thema willkürliche Inhaftierungen (WGAD) blieb auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur (dpa) dabei, ihre Erklärung erst am Freitag veröffentlichen zu wollen. Intern habe die WGAD "ihre Meinung in Bezug auf den Fall von Herrn Assange am 4. Dezember 2015 abgegeben", hieß es. Mehrwöchige Verzögerungen bis zur Veröffentlichung von Einschätzungen der unabhängigen WGAD-Rechtsexperten sind üblich.

Seit 2012 in der Botschaft

Assange hatte am Donnerstag auf seiner Enthüllungsplattform erklärt, er werde sich der Polizei stellen, sollte sich die UN-Arbeitsgruppe gegen seine Auslegung des Falls aussprechen. "Sollten die Vereinten Nationen bekanntgeben, dass ich meinen Fall gegen das Vereinigte Königreich und Schweden verloren habe, werde ich die Botschaft Freitagmittag verlassen, und werde mich festnehmen lassen, da es keine realistische Möglichkeit der Berufung gibt", schrieb Assange. Unklar war, ob er zu diesem Zeitpunkt schon wusste, wie das Votum der WGAD ausgefallen war. Auf Twitter erklärte Wikileaks, man warte noch auf eine "offizielle Bestätigung".

Sollte die UN-Arbeitsgruppe seine Sicht der Lage teilen, erwarte er sofort seinen Reisepass zurück, erklärte Assange. Zudem müssten dann alle Versuche, ihn festzunehmen, eingestellt werden. Einschätzungen der WGAD-Experten sind allerdings auch nach ihrer Veröffentlichung nicht rechtlich bindend. Laut BBC sieht sich Großbritannien unabhängig von der Expertenmeinung weiterhin in der Pflicht, Assange festzunehmen und an Schweden auszuliefern.

Die schwedische Staatsanwaltschaft hatte mehrere Vorwürfe der sexuellen Belästigung und Nötigung gegen ihn erhoben. Abgesehen vom Vergewaltigungsvorwurf sind die Fälle inzwischen verjährt. Assange hat die Vorwürfe stets zurückgewiesen. Er befürchtet nach eigenen Angaben, wegen der Wikileaks-Enthüllungen von Schweden an den USA ausgeliefert zu werden, wo ihm eine lebenslange Haft drohe. Um dem zu entgehen, hatte er 2012 in der Londoner Botschaft Ecuadors Zuflucht genommen.