Mogherini fordert Waffenruhe im Donbass

Der Tod eines OSZE-Beobachters im Donbass überschattet den ersten Besuch der EU-Chefdiplomatin Mogherini in Russland - eine friedliche Lösung muss her.

Nach dem Tod eines OSZE-Beobachters in der Ostukraine hat die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini eine vollständige Waffenruhe und den Abzug von Kriegsgerät gefordert. "Ich kann nicht genug betonen, wie dringend das ist", sagte sie der Agentur Interfax vor einem Treffen mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow am Montag in Moskau. Der Leiter der OSZE-Mission in Kiew, Ertugrul Apakan, reiste in den Donbass, um sich nach der tödlichen Minenexplosion ein Bild von der Lage an der Front zu machen.

Toter war Amerikaner

Erstmals war am Sonntag ein Mitarbeiter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) beim Einsatz im Kriegsgebiet Ostukraine getötet worden. Das Auto der Beobachter war im Separatistengebiet Luhansk auf eine Mine gefahren und wurde vollständig zerstört.

Nach OSZE-Angaben ist der Tote ein Amerikaner. Zwei Verletzte kommen demnach aus Deutschland und Tschechien und wurden in ein Krankenhaus in Luhansk gebracht. Ihr Zustand sei stabil, sagte ein Sprecher der prorussischen Separatisten in Luhansk.

Anläufe für Waffenruhe bisher gescheitert

Die Explosion habe sich etwa zwei Kilometer von der Front ereignet, sagte OSZE-Sprecher Alexander Hug in Kiew. "Dort dürften gar keine Minen sein", betonte er. Die von Moskau gestützten Aufständischen verdächtigten ukrainische Truppen, die Mine gelegt zu haben. Die Führung in Kiew forderte eine Untersuchung.

Im Donbass bekämpfen sich seit drei Jahren ukrainische Regierungstruppen und Separatisten. Mehrere Anläufe einer Waffenruhe scheiterten bislang. OSZE-Beobachter überwachen die Lage. Sie haben mehrfach von Beschuss berichtet.

"Die Mission wird zu oft durch Drohungen, Zugangsverweigerungen, Desinformation oder Zerstörung ihrer technischen Ausrüstung behindert", sagte der OSZE-Vorsitzende und österreichische Außenminister Sebastian Kurz. Dies sei nicht hinnehmbar. Lamberto Zannier, der Generalsekretär der Organisation, sagte, dieser Vorfall zeige die große Gefahr, der sich die Beobachter täglich aussetzten. Zannier wird an diesem Dienstag zu Gesprächen in Moskau erwartet.

Lawrow hofft auf Mogherini

Die EU-Chefdiplomatin Mogherini forderte vor dem Treffen mit Lawrow, die OSZE-Mission müsse sich ungehindert im Konfliktgebiet bewegen können. Zugleich sagte sie über das schlechte Verhältnis der EU zu Russland: "Eine Rückkehr zu guten Beziehungen ist nicht nur möglich, sondern auch gewünscht und geknüpft an eine Lösung des Konflikts in der Ostukraine." Dennoch gebe es auch Möglichkeiten der Zusammenarbeit etwa im Kampf gegen den Terrorismus. Es war Mogherinis erster Besuch in Moskau seit ihrem Amtsantritt 2014.

Lawrow sagte zu Beginn des Treffens, Russland hoffe auf eine Aussage Mogherinis, wie sich konkret das Verhältnis zwischen Brüssel und Moskau verbessern ließe. "Wir sind offen, so weit zu gehen, wie Sie bereit sind zu gehen", sagte er. Wegen der Ukrainekrise haben sich die EU und Russland gegenseitig mit Sanktionen belegt.