Plant Trump jetzt Begnadigungen?

So will Donald Trump jetzt offenbar seine Haut retten.

Donald Trump ist offenbar jedes Mittel recht, um sich in der Russland-Affäre aus der Schusslinie zu nehmen. US-Medienberichten zufolge erwägt der US-Präsident inzwischen, Begnadigungen für sich und seine Kinder auszusprechen. Dieses Recht hat der US-Präsident grundsätzlich und kann somit späteren Strafverfolgungen vorbeugen. Ob es in diesem Fall jedoch greift, ist strittig. Die Affäre um mögliche Absprachen zwischen Russland und Trump hat sich zuletzt durch die Verbindungen von dessen ältestem Sohn Donald Junior zu einer Moskauer Anwältin weiter zugespitzt.

Demokraten warnen vor Einflussnahme auf Russland-Ermittlungen

Führende Demokraten in Washington haben Trump vor einer möglichen Einflussnahme auf die Arbeit von FBI-Sonderermittler Robert Mueller gewarnt. «Allein die Möglichkeit, dass der Präsident Begnadigungen in dieser frühen Phase in laufenden Ermittlungen in Erwägung ziehen könnte, ist extrem verstörend», sagte der demokratische Senator Mark Warner, ein hochrangiges Mitglied im Geheimdienstausschuss des Senats.

«Russlands Eingreifen in die Wahlen 2016 war ein Angriff auf unsere Demokratie», heißt es in dem Statement Warners. Der Sonderermittler Mueller und der Senat untersuchten gegenwärtig, ob es eine Mitwisserschaft im Trump-Wahlkampflager gegeben habe.

In Medienberichten hieß es auch, dass Trump eine Beschneidung des Arbeitspielraumes für Müller planen könnte und verhindern will, dass die Ermittlungen ausgeweitet werden. Unter anderem befürchte er, dass Mueller die Steuerunterlagen des Präsidenten anfordern könnte, die dieser bisher geheim hält. Das Weiße Haus hatte erklärt, es gebe derzeit keine Pläne, Mueller zu entlassen.