Südkorea: Amtsenthebung droht weiter

Südkoreas Parteien ringen darum, wie Präsidentin Park ihr Amt räumen kann. Sie ist wegen einer Korruptionsaffäre um eine Freundin zum Rücktritt bereit, will sich aber nicht auf einen Zeitpunkt festlegen.

Südkoreas Opposition will ein Verfahren zur Amtsenthebung der angeschlagenen Präsidentin Park Geun Hye vorantreiben. Park hatte zuletzt ihren Rücktritt angeboten, ihn aber an Bedingungen geknüpft. Hintergrund ist eine Korruptionsaffäre um eine langjährige Freundin der konservativen Staatschefin. Einen Tag nach dem Angebot Parks forderten die Chefin der Demokratischen Partei Koreas, Choo Mi Ae, und die Vorsitzenden der zwei kleineren Oppositionsparteien bei einem Treffen am Mittwoch erneut den bedingungslosen Rücktritt, wie südkoreanische TV-Sender berichteten. 

Alles offen

Die Parteien streben weiter eine Abstimmung im Parlament über eine Absetzung Parks am Freitag dieser Woche an, ein Erfolg galt jedoch zunächst als ungewiss. Eine Verschiebung oder eine Wiederholung der Abstimmung eine Woche später sei auch möglich, hieß es. 

Da für die Entmachtung der Präsidentin eine Zwei-Drittel-Mehrheit der 300 Abgeordneten nötig ist, wäre die Opposition auf Stimmen aus der regierenden Saenuri-Partei angewiesen. Diese zeigte sich jedoch in der Frage gespalten. 

Dutzende von Saenuri-Abgeordneten, die nicht dem Lager der loyalen Gefolgsleute Parks angehören, sprachen sich den Berichten zufolge für eine Abstimmung am 9. Dezember aus, falls sich die Parteien nicht auf einen anderen Weg zur Verkürzung der Amtszeit von Park einigten. Der Fraktionsführer Chung Jin Suk schlug dagegen vor, dass Park im April zurücktreten und damit den Weg für Wahlen im Juni freimachen möge. 

Korruptionsvorwürfe

Park hatte sich am Dienstag zum dritten Mal für die Affäre um ihre Vertraute Choi Soon Sil entschuldigt und sich zugleich zu einem Rücktritt bereiterklärt. Allerdings sollten die Parteien einen Plan für die geordnete Machtübergabe einschließlich der Verkürzung ihrer Amtszeit vorlegen. Die Opposition kritisierte Parks Angebot als Manöver, einem Amtsenthebungsverfahren zu entgehen. 

Park wird vorgeworfen, ihrer Freundin ohne öffentliches Amt die Einmischung in Regierungsgeschäfte erlaubt zu haben. Außerdem soll Choi dank ihrer Beziehungen zur Präsidentin Sponsorengelder für zwei private Stiftungen eingetrieben und sich dabei persönlich bereichert haben. Vorwürfe der Mittäterschaft durch die Ermittler hatte Parks Büro zurückgewiesen. Am vergangenen Samstag hatten erneut hunderttausende Südkoreaner bei Protesten in Seoul den Rücktritt Parks gefordert. Park ist regulär noch bis Februar 2018 im Amt, die nächste Präsidentenwahl ist für Ende 2017 geplant.