Syrien-Einsatz: Bundestag entscheidet am Freitag

Nachdem das Kabinett den Syrien-Einsatz der Bundeswehr beschlossen hat, wird der Bundestag voraussichtlich am Freitag abstimmen.

Der Bundestag wird nach CSU-Angaben aller Voraussicht nach bereits am Freitag über den geplanten Einsatz der Bundeswehr gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) abstimmen. Die erste Beratung solle an diesem Mittwoch und die zweite und dritte Lesung am Freitagmorgen stattfinden, teilten CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt und der Parlamentarische CSU-Geschäftsführer Max Straubinger am Dienstag in Berlin mit.

Hasselfeldt sagte, der Einsatz erfordere einen "langen Atem und politisches Geschick". Und: "Ich will auch betonen, dass im Kampf gegen den IS das Militärische nicht alleine steht."

Zuvor hatte das Bundeskabinett am Dienstag den Einsatz beschlossen. Daran sollen bis zu 1.200 Soldaten teilnehmen. Konkret geht es um die Unterstützung der Luftangriffe gegen den IS in Syrien und im Irak. Die Bundeswehr soll mehrere "Tornado"-Aufklärungsjets einsetzen. Geplant ist zudem, mit einem Kriegsschiff einen französischen Flugzeugträger zu schützen. Darüber hinaus sollen ein Tankflugzeug, Satellitenaufklärung und Stabspersonal eingesetzt werden. Der Einsatz soll zunächst auf ein Jahr befristet werden. Das geplante Engagement der Bundeswehr ist eine Antwort Deutschlands auf die Terroranschläge von Paris vor gut zwei Wochen.