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Der Gründer Michael Kosmala tritt nicht zur Bundestagswahl an

"CDSU" ist vorerst Geschichte

Michael Kosmala wollte die CDU nach Bayern bringen, doch das wurde ihm verboten. Er reagierte mit dem Gründungsaufruf für die CDSU - und läuft Gefahr, ein saftiges Ordnungsgeld zahlen zu müssen. Nun zieht er sich zurück. Zumindest vorerst.

Kosmala
Das ehemalige CSU-Mitglied Michael Kosmala, aufgenommen am 08.11.2016 in Amberg. Kosmala wollte die CDU nach Bayern bringen, doch das wurde ihm verboten. © Daniel Karmann/dpa

CDSU-Initiator Michael Kosmala gibt im juristischen Streit mit der CDU vorerst klein bei und wird mit seinem Parteiprojekt nicht bei der Bundestagswahl antreten. Kosmala hat sein öffentliches Engagement für die CDSU bereits deutlich zurückgefahren, auf der Facebook-Seite hat er seit Anfang Februar keine Inhalte mehr verbreitet.

"Noch nicht gestorben"

"Die CDSU ist noch nicht gestorben, aber wir wollen die Bundestagswahl abwarten und dann schauen, was möglich ist", sagte Kosmala der Deutschen Presse-Agentur.

Ursprünglich wollte das ehemalige CSU-Mitglied Kosmala die CDU in Bayern gründen, damit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) auch im Freistaat ohne Umweg über die CSU gewählt werden kann. Das wurde ihm per einstweiliger Verfügung von der CDU verboten - unter Androhung eines Ordnungsgeldes von bis zu 250.000 Euro. Daraufhin rief Kosmala zur Gründung der CDSU auf - sowohl namentlich als auch mit Blick auf das Logo eine Mischung aus CDU und CSU.

Markenrechte der CDU verletzt

Der rechtliche Streit ging damit Ende vergangenen Jahres in die nächste Runde: Kosmala habe mit dem Gründungsaufruf die Markenrechte der CDU verletzt und sorge für eine Verwechslungsgefahr, hieß es von Seiten der CDU. So sah es auch Parteienrechtler Martin Morlok von der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf: "Wenn 100 Leute CDSU sagen, versteht die eine Hälfte CDU und die andere CSU." Daher beantragte die Partei beim Landgericht Bonn, das angedrohte Ordnungsgeld auch tatsächlich zu verhängen. "Bislang ist noch kein Ordnungsgeld festgesetzt worden und es ist auch – jedenfalls derzeit – noch nicht absehbar, wann dies gegebenenfalls geschieht", teilte das Landgericht mit.

250.000 Euro Ordnungsgeld

Denn auch so hat die Drohung gewirkt, Michael Kosmala wirbt derzeit nicht mehr für die CDSU.

"Wenn ich weiter gemacht hätte, hätte ich 250.000 Euro zahlen müssen", sagt Kosmala. Der CDU wirft er vor, mit "Brachialgewalt gegen ihn vorgegangen zu sein". "Ich habe niemanden angegriffen. Ich wollte einfach nur eine neue Partei gründen."

Für die Landtagswahl 2018 sieht er aber noch eine Chance für sein Projekt.

"Bis dahin ist meine Kriegskasse voller und es gibt sicherlich den ein oder anderen Sponsor, der mich unterstützen wird." (dpa)

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