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Beziehungen müssen "stark vertieft" werden

Seehofers Reise nach Russland: Ein Fazit

Trotz ungelöster Konflikte, Handelssanktionen und Krisen hat Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer zum Abschluss seiner dreitägigen Russlandreise ein positives Fazit gezogen. „Ich bin zufrieden“, sagte er am Freitag kurz vor seiner Abreise.

Seehofer Putin Treffen
Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU, r) wurde am 16.03.2017 vom russischen Präsidenten, Wladimir Putin, im Kreml in Moskau empfangen. © Peter Kneffel/dpa

Am Ende seiner Russland-Reise angekommen, hatte Ministerpräsident Horst Seehofer am Freitag angekündigt, sich weiter gemeinsam mit den Kanzlerin Angela Merkel und Außenminister Sigmar Gabriel zur Lösung der internationalen Probleme einsetzen zu wollen. Merkel wird am 2. Mai im Kreml erwartet, voraussichtlich im Mai will Seehofer in Kiew den ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko treffen.

Die Suche nach einer gemeinsamen Linie

Um das Ziel zu erreichen, wollten sich die Spitzen der Koalition "in absehbarer Zeit" auf eine gemeinsame Linie verständigen - "sei es Brexit, sei es China, Vereinigte Staaten, Russland und die Konfliktherde an der Peripherie Europas", betonte er. Ohne eine gemeinsame Linie und Beharrlichkeit in der großen Koalition seien keine Durchbrüche und nachhaltigen Erfolge zu erzielen:

"Sie müssen die Dinge gemeinsam voranbringen und nicht hoffen, dass man solche Dinge in einem innerdeutschen Konflikt zu einer guten Lösung bringt."

Bilaterale Abkommen unterzeichnet

Vor dem Rückflug am Abend nach München hatten russische und bayerische Vertreter die Reise genutzt, verschiedene Abkommen auf bilateraler Ebene zu unterzeichnen. Kultusminister Ludwig Spaenle vereinbarte mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Medinski eine intensivere Kooperation auf kultureller Ebene. Wirtschaftsministerin Ilse Aigner und ihr russischer Kollege Maxim Oreschkin beschlossen zudem die Einsetzung einer Arbeitsgruppe, die die wirtschaftliche Zusammenarbeit beider Länder verbessern soll.

Wichtigster Handelspartner

Putin hatte am Donnerstag bereits betont, dass Bayern der wichtigste Handelspartner unter den deutschen Bundesländern sei. 2016 sei der Handel mit dem Freistaat um vier Prozent gewachsen, während er mit den übrigen Bundesländern und ganz Deutschland um 4,8 Prozent zurückgegangen sei. Auch Seehofer kündigte an, sich weiter für eine Vertiefung der Beziehungen einsetzen zu wollen. Jegliche Art von Kooperationen sei im Interesse der Menschen in beiden Ländern, die Bayern würden direkt von den Investitionen in Russland profitieren, so Seehofer. Somit sei die Reise als Erfolg zu werten:

"Aber auch alle anderen Kontakte im Bereich der Wirtschaft, der Wissenschaft, der Kultur waren recht ertragreich und versprechen, dass wir die Beziehungen zwischen dem Freistaat Bayern und Russland noch stark vertiefen können - und das wollen wir auch." (dpa)

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