Fahndung Deutschland

Eine Frage der Verhältnismäßigkeit

Alle zehn Tage wird geschossen

Die tödlichen Polizeischüsse auf einen Angreifer mit Axt und Messer nahe Würzburg lenken die Aufmerksamkeit auch auf den Dienstwaffengebrauch bei Polizisten. Immer wieder schießen sie in Deutschland auch auf Menschen, manchmal mit tödlichem Ende. Rechnerisch kommt es hierzulande etwa alle zehn Tage dazu. Tote sind dabei selten.

19.07.2016 13:24 Uhr / dpa
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© Fahndung Deutschland

Umstrittene Fälle wie etwa der Tod des vermutlich psychisch kranken Regensburger Studenten Tennessee Eisenberg sorgen dabei öfter für Aufmerksamkeit. Polizisten hatten 2009 insgesamt 16 mal auf den 24-jährigen Musikstudenten geschossen und ihn 12 mal getroffen.

2014 erschossen Polizisten in Deutschland 7 Menschen und verletzten 31 durch Kugeln. In 46 Fällen schossen die Beamten gezielt, meistens in Notwehr. Da die Polizisten nicht bei jedem gezielt gemeinten Schuss trafen, gab es weniger Verletzte und Tote als Vorfälle insgesamt. Zahlen für 2015 liegen noch nicht vor.

Für Extremsituationen wie die nahe Würzburg gibt es drei Leitlinien: «geeignet, erforderlich und verhältnismäßig», sagt der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft DPolG, Rainer Wendt. Generell gelte: «Es ist den Beamten schlichtweg nicht zuzumuten, sich bei Zweifeln im Erstfall in noch größere Gefahren zu bringen.»

Schüsse nur in Extremsituationen

Der Schusswaffeneinsatz gegen Menschen sei die absolute Ausnahme. Das «Nicht-Schießtraining» der Polizei zeige sein Ziel schon im Namen. Juristisch gilt: Polizisten dürfen nur in Extremsituationen schießen. Gründe sind meist Notwehr oder der Schutz eines Bedrohten. Schießen ist aber auch erlaubt, wenn schwere Verbrechen oder die Flucht eines gefährlichen Täters nicht anders vereitelbar erscheinen.

Immer muss dabei die Verhältnismäßigkeit gewahrt bleiben. Falls möglich, muss der Waffengebrauch angedroht werden oder ein Warnschuss vorausgehen.

Weil der größte Teil der Ernstfälle auf Notwehr zurückgeht, üben die Beamten auch "Deut-Schüsse". Dabei wird die Waffe gezogen und sofort ohne genaues Anvisieren des Ziels abgedrückt. Denn meistens müssen sich die Beamten im Ernstfall in Sekundenschnelle auf kurze Distanz verteidigen, wenn ihre Waffe noch im Holster steckt. Die Beamten üben auch, möglichst so zu treffen, dass der Schuss nicht gleich tötet, etwa im Bein. Das ist aber auch nur Theorie. In der Praxis ist die Kombination aus Wirkung und Trefferchance im Oberkörper am größten.

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