100 Tage Ibiza-Video

Das Ibiza-Video hat die politische Landschaft in Österreich erschüttert. Seitdem wird über Parteienfinanzierung und parteinahe Vereine diskutiert, Ende September wird ein neues Parlament gewählt. Und ein Comeback Straches scheint durchaus möglich.

Heinz-Christian Strache mag Ibiza immer noch. Auch diesen Sommer machte der österreichische Ex-Vizekanzler von der rechtspopulistischen FPÖ auf der Mittelmeerinsel Urlaub - alles wie immer, seit 17 Jahren entspannt er sich dort. In einem lustig gemeinten Facebook-Beitrag sprach Strache gar von der Ehrenbürgerschaft, die ihm doch für die Medien-Berichterstattung über ihn und die Insel verliehen werden könnte. Traumatische Erinnerungen an den Ort, an dem seine politische Karriere ausgebremst wurde? Keine Spur. Warum auch, wenn man sich als Opfer einer Schmutzkübel-Kampagne wahrnimmt und die Schuld in erster Linie bei anderen sieht.

"Ich habe dort an niemanden etwas zu verkaufen gehabt", behauptete Strache kürzlich in seinem ersten TV-Interview seit der Ibiza-Affäre, das er ausgerechnet dem deutschen Ableger von RT (ehemals Russia Today) gab. "Ich habe nichts Unredliches angeboten", so Strache. Vielmehr sei das Video manipulativ zusammengeschnitten und seine Aussagen aus dem Zusammenhang gerissen worden.

Macht und Unterwanderung der Strukturen

Die Öffentlichkeit sah das anders. "Seine Äußerungen zeigen ein Sittenbild eines Politikers, dem es nur um Macht und Unterwanderung der Strukturen zu gehen scheint", kommentierte der "Kurier" mitten in der Krise. Und auch die Justiz ist Strache auf der Spur, erst vor wenigen Tagen wurde sein Haus durchsucht und nicht zuletzt sein Handy beschlagnahmt.

Die Affäre begann vor rund 100 Tagen, am Abend des 17. Mai. Der "Spiegel" und die "Süddeutsche Zeitung" veröffentlichten einen wenige Minuten langen Zusammenschnitt aus vielen Stunden Videomaterial einer verhängnisvollen Nacht auf Ibiza. Hauptdarsteller: HC Strache, damals FPÖ-Chef, mitten im Wahlkampf und auf dem besten Weg zu einem für die Partei sehr guten Wahlergebnis. Mit einer vermeintlichen russischen Oligarchen-Nichte spricht er über möglicherweise illegale Spenden an parteinahe Vereine, über Staatsaufträge, die er ihr zuschanzen würde.

Und auch darüber, dass die vermeintliche Russin gerne bei der in Österreich sehr einflussreichen "Kronen-Zeitung" einsteigen sollte, um die FPÖ zu unterstützen. Das Blatt hat laut Media-Analyse in Österreich eine Reichweite von 27,2 Prozent. Wer das Blatt auf seiner Seite hat, darf sich für gewöhnlich über ein gutes Wahlergebnis freuen. Das ist der Köder - und Strache beißt an. Sein "zack, zack, zack" ist in Österreich zum geflügelten Wort geworden.

Video-Material kostenlos erhalten

Gedreht wurde das Video, eine lange geplante Falle für Strache und seinen ebenfalls anwesenden Parteifreund Johann Gudenus, im Sommer 2017. Wieso es dann so lange bis zur Veröffentlichung dauerte, ist eine der offenen Fragen bei diesem Thema. Der "Spiegel" und die "Süddeutsche Zeitung" beteuern, dass sie das Material kostenlos erhalten haben.

Fakt ist: Die Veröffentlichung löste ein politisches Beben aus. Nach Straches Rücktritt zerbrach die gesamte Regierung, letztlich konnte sich auch Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) nicht im Amt halten. Am 29. September stehen Neuwahlen an.

Seit der Veröffentlichung wurde in Österreich viel über parteinahe Vereine diskutiert, die Gesetze für Parteispenden wurden zudem deutlich verschärft. In den vergangenen Tagen bekam die gesamte Affäre dann neuen Schwung, als Straches Haus von Ermittlern durchsucht wurde. Die Staatsanwaltschaft prüft, ob die FPÖ und ein Glücksspielunternehmen einen Deal vereinbart haben: Ein FPÖ-Mann soll demnach einen Vorstandsposten im Gegenzug für Glücksspiellizenzen für das Unternehmen bekommen haben. Die Beteiligten weisen die Vorwürfe von sich, doch der Vorgang hat für große Unruhe wenige Wochen vor der Nationalratswahl gesorgt.

Gefahr für die Demokratie 

Das Thema Ibiza wird nun auch durch die Veröffentlichung eines Buches der Investigativ-Journalisten Frederik Obermaier und Bastian Obermayer von der "Süddeutschen Zeitung" am Kochen gehalten. Ihr Resümee: "Jetzt, nachdem wir alles gesehen haben, sind wir uns sicher, dass Strache tatsächlich eine Gefahr für die Demokratie ist." Der Betroffene sieht sich allerdings durch das Buch in wichtigen Punkten entlastet. Er habe das Treffen beendet, nachdem die vermeintliche Oligarchen-Nichte immer krudere Erwartungen formuliert habe. "All dies stellt das Buch nun dar, nachdem das auf wenige Minuten geschnittene und veröffentlichte Ibiza-Video diese Details schuldig geblieben war", so Strache.

Dessen politische Karriere ist wohl noch nicht am Ende, zumindest aus seiner Sicht. Vor allem bei Facebook präsentiert sich der 50-Jährige gerne als Opfer, das veröffentlichte Ibiza-Video als Produkt einer kriminellen Inszenierung. Bei seinen Fans kommt das an, nach der Europawahl hätte er durch Vorzugsstimmen für seine Person die Möglichkeit auf ein Mandat im EU-Parlament gehabt. Tatsächlich könnte das Comeback aber 2020 folgen.

"Ich glaube, die FPÖ ist so opportunistisch und so stimmengeil, dass sie die propagierten Werte verraten werden und Strache 2020 bei der Landtagswahl in Wien wieder kandidieren wird", sagt Florian Klenk, Chefredakteur der Wiener Wochenzeitung "Falter". Der designierte FPÖ-Chef Norbert Hofer ist zu seinem Vorgänger inzwischen sehr auf Distanz gegangen. Ein Polit-Comeback Straches sei für ihn ausgeschlossen, solange die Ermittlungen nicht eingestellt seien oder ein Verfahren in einem Freispruch geendet habe, sagte er jüngst.

Derzeit steht die Partei in Umfragen bei 18 bis 20 Prozent. Das wäre zwar deutlich weniger als die 26 Prozent bei der Wahl 2017, aber sicher keine Klatsche, wie man sie direkt nach der Veröffentlichung des Ibiza-Videos hätte erwarten können. "Vermutlich reißt Strache die ganze FPÖ mit in den Abgrund", schrieb der "Kurier" am 19. Mai - und liegt damit wohl daneben. Klenk hält es auch nicht für ausgeschlossen, dass die ÖVP von Sebastian Kurz und die FPÖ nach der Wahl erneut eine Koalition schmieden werden. Der designierte FPÖ-Chef Hofer hat das sogar als einzige Koalitionsoption für seine Partei ausgerufen. Wer hätte das am 17. Mai um 18 Uhr gedacht?