Auf der Suche nach Lösungen

Gut eine Woche nach ihrem Treffen in Helsinki kommen US-Außenminister Mike Pompeo und sein russischer Kollege Sergej Lawrow nun am Schwarzen Meer zusammen. Finden sie einen Schlüssel für die Lösung der Konflikte in Venezuela, Syrien, im Iran und in der Ukraine?

US-Außenminister Mike Pompeo will bei seinem ersten offiziellen Besuch in Russland mit seinem Kollegen Sergej Lawrow über mögliche Auswege aus der Vielzahl internationaler Krisen sprechen. Die beiden Politiker kommen an diesem Dienstag in Sotschi am Schwarzen Meer zusammen, um etwa über die Lage in Venezuela, in Syrien und in der Ukraine zu sprechen. Sie hatten sich erst in der vergangenen Woche in Finnland bei einem Treffen der Außenminister des Arktischen Rates ausgetauscht.

Lawrow sagte vor dem neuen Treffen, dass Russland auch an Gesprächen über eine atomare Abrüstung interessiert sei. Aktuell geht es dabei um die Zukunft des New-Start-Vertrags über die Kontrolle atomarer Angriffswaffen.

Der Vertrag von 2010 sieht vor, die Nukleararsenale auf je 800 Trägersysteme und 1550 einsatzbereite Atomsprengköpfe zu verringern. Er läuft 2021 aus, kann aber verlängert werden. Nach Meinung von Militärexperten rennt beiden Seiten die Zeit davon, weil in den USA im kommenden Jahr ein neuer Präsident gewählt wird und das Land dann eher mit innenpolitischen Fragen beschäftigt sein könnte.

Russland wertet Besuch als wichtiges Signal 

Russland sieht den Besuch von Pompeo in Krisenzeiten als wichtiges Signal und einen Versuch, die gespannten Beziehungen in bessere Bahnen zu lenken. Moskau hofft demnach darauf, dass es nach einem Telefonat von US-Präsident Donald Trump mit Kremlchef Wladimir Putin am 3. Mai Fortschritte im Verhältnis beider Länder geben könnte. Bei vielen internationalen Konflikten verfolgen Moskau und Washington aber entgegengesetzte Interessen.

- In SYRIEN unterstützt Russland den Machthaber Baschar al-Assad, die USA stehen aufseiten der Opposition. Das Schicksal des Bürgerkriegslandes bestimmen inzwischen vor allem Russland und der Iran sowie die Türkei. Moskau forderte Washington wiederholt auf, die US-Truppen aus dem Land abzuziehen.

- In VENEZUELA hält Russland im Machtkampf dort Präsident Nicolás Maduro die Treue. Die USA dagegen haben den selbsternannten venezolanischen Interimspräsidenten Juan Guaidó als Staatsoberhaupt anerkannt. Moskau fordert einen Dialog zwischen Regierung und Opposition: Washington verlangt dagegen einen Machtwechsel in dem ölreichen Land sowie den Abzug russischer Militärexperten.

- In der UKRAINE wiederum stört sich Russland am US-amerikanischen Einfluss auf die Politik der Ex-Sowjetrepublik. Hier will Moskau erreichen, dass der neu gewählte Präsident Wolodymyr Selenskyj möglichst eine Politik ohne ständige Anleitungen aus Washington ausüben kann. Großes Interesse hat Moskau auch daran, dass Washington seine Sanktionspolitik im Zuge des Konflikts zurückfährt.

Bei den Gesprächen am Schwarzen Meer soll es nach russischen Angaben auch um atomare Abrüstung im Iran und in Nordkorea gehen. Putin hatte sich zuletzt als Vermittler im Konflikt um das umstrittene Atomprogramm Nordkoreas eingeschaltet. Zudem setzt sich Russland im Iran-Konflikt dafür ein, das Atomabkommen beizubehalten. Die US-Sanktionen gegen den Iran hat Russland als illegal kritisiert.

Pompeo will in Sotschi auch Putin treffen. Der Kreml bestätigte am Montagabend den Termin. Es gilt als möglich, dass sich ein neues Treffen Trumps mit Putin anbahnt. Beide dürften sich Ende Juni beim G20-Gipfel in Japan das nächste Mal persönlich begegnen.