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May vor Sturz?

Brexit-Minister Davis zurückgetreten

  • Veröffentlicht: 09.07.2018
  • 07:23 Uhr
  • dpa
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© Leon Neal, PA Wire/dpa

Die Brexit-Hardliner rebellieren gegen den neuen Brexit-Kurs von Premier May. Selbst der Sturz der Regierungschefin scheint möglich.

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Der britische Brexit-Minister David Davis ist Medien zufolge zurückgetreten. Das berichtete die britische Nachrichtenagentur PA am Sonntag unter Berufung auf ungenannte Quellen. Das Büro von Premierministerin Theresa May und das Brexit-Ministerium in London wollten sich auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur zunächst nicht zu den Berichten äußern. Auch Brexit-Staatssekretär Steve Baker soll seinen Hut genommen haben.

Sturz?

Für May ist der Rücktritt von Davis ein heftiger Schlag. Sie muss nun mit weiterem Widerstand aus dem Brexit-Flügel ihrer Partei rechnen. Etwa 60 Abgeordnete in ihrer Fraktion werden dazu gezählt. Sollten weitere Regierungsmitglieder ihren Hut nehmen, könnte sie das in ernsthafte Bedrängnis bringen. Ein Sturz der Premierministerin scheint nicht mehr ausgeschlossen.

Der Schritt kommt nur wenige Tage, nachdem May eine Einigung im Streit über die Brexit-Strategie des Landes verkündet hatte. Der neue Plan wurde aber von vielen Brexit-Hardlinern als Abkehr vom EU-Austritt gewertet. Auch Außenminister Boris Johnson soll nur äußerst widerwillig in die Pläne eingewilligt haben.

Drohung wahr gemacht

Davis gilt als glühender Vertreter eines klaren Bruchs mit Brüssel. Er hatte bereits in der Vergangenheit mit seinem Rücktritt gedroht, sollte May das Land zu eng an Brüssel binden. Großbritannien verlässt die Europäische Union am 29. März 2019.

May hatte ihr Kabinett am Freitag zu einer zwölfstündigen Marathonsitzung auf den Landsitz Chequers nordwestlich von London beordert. Die Minister mussten während der Klausurtagung sogar ihre Smartphones abgeben. Am Abend verkündete May, die Regierung habe sich auf einen neuen Brexit-Plan geeinigt. Doch die Einigung kam nur unter großem Druck zustande.

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