Die USA kritisieren Deutschland

Trumps Sicherheitsberater erhebt schwere Vorwürfe gegen Deutschland. Er kritisiert das internationale Atomabkommen.

Der Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump hat Deutschland vorgeworfen, über den Handel mit dem Iran Mörder zu finanzieren. Wer in dem Land investiere, investiere in die iranischen Revolutionsgarden und ermögliche es ihnen, im Nahen Osten weiter zu morden, sagte Herbert Raymond McMaster am Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Länder wie Deutschland, Japan und Südkorea gehörten neben Russland und China zu den wichtigsten Handelspartnern des Iran. Sie sollten darüber nachdenken, mit wem sie Geschäfte machten. Der Iran unterstütze in der Region Terrororganisationen, Milizen und andere illegale bewaffnete Gruppen.

Zweifel an Atomabkommen

McMaster stellte mit den Äußerungen abermals das internationale Atomabkommen infrage, das dem Iran eine Normalisierung der Wirtschaftsbeziehungen - inklusive des Abbaus von Sanktionen - in Aussicht stellt. Im Gegenzug hat sich das Land verpflichtet, für mindestens ein Jahrzehnt wesentliche Teile seines Nuklearprogramms drastisch zu beschränken, um keine Atomwaffen bauen zu können.

Die Internationale Atomenergiebehörde IAEA überwacht das Abkommen. Sie bescheinigt dem Iran, die Auflagen zu erfüllen. Trump stellt die Vereinbarung trotzdem infrage. Er begründet das damit, dass der Iran nicht «Frieden und Stabilität in die Region» bringe.

Welche iRolle hat der Iran?

Die Europäer sehen dies ebenso, verweisen aber darauf, dass es darum in dem Abkommen nur indirekt gehe und der Iran bislang alle schriftlich eingegangenen Verpflichtungen einhalte. Deutschland will deswegen mit dem Iran Gespräche über dessen Rolle in Ländern wie Jemen, Syrien und Libanon sprechen.

Teheran wird vorgeworfen, dortige Konflikte anzustacheln. Umgekehrt wird aber auch den mit dem Westen verbündeten sunnitischen arabischen Ölstaaten wie Saudi-Arabien vorgeworfen, genau diese Konflikte zu schüren.