Erneut Abschiebeflug nach Afghanistan gestartet

Ein weiteres Flugzeug mit abgeschobenen Flüchtlingen aus Deutschland ist nach Afghanistan gestartet - an Bord der Maschine sollen wieder Straftäter sein. Der Bundesinnenminister verteidigt die Praxis.

Zum achten Mal ist ein Abschiebeflug von Deutschland nach Afghanistan gestartet. Die Maschine hob nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch gegen 19.00 Uhr mit 27 Afghanen an Bord vom Frankfurter Flughafen ab, darunter zwei sogenannte Gefährder. Der Großteil der Gruppe kommt demnach aus Bayern, einer aus Hessen. Die Maschine sollte über Tiflis in die afghanische Hauptstadt Kabul fliegen. Den Informationen zufolge sollte in Kabul geprüft werden, ob es Eilentscheidungen gegen die Abschiebungen gab - diese Passagiere würden dann zurückkehren.

Am Frankfurter Flughafen demonstrierten rund 500 Aktivisten gegen die Maßnahme. Dabei waren Plakate mit der Aufschrift «Kein Mensch ist illegal» zu sehen. In Sprechchören hieß es «Um Europa keine Mauer, Bleiberecht für alle und auf Dauer». Afghanische Behörden hatten zuvor die geplante Ankunft eines Abschiebeflugs aus Deutschland für Donnerstagmorgen bestätigt.

Abschiebungen nach Afghanistan sind umstritten, weil es inzwischen landesweit Gefechte und Anschläge der radikalislamischen Taliban und der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) gibt. Zuvor hatte Deutschland seit Dezember 2016 mit sieben Sammelflügen insgesamt 128 Männer nach Afghanistan zurückbringen lassen.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) verteidigte die Abschiebungen. «Gefährder, Straftäter und hartnäckige Mitwirkungsverweigerer» könnten auch nach Afghanistan abgeschoben werden, sagte er am Mittwoch in Berlin. Es bleibe bei der Linie, die er mit Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) besprochen habe. «Das ist auch richtig so, und wir werden diese Linie fortsetzen.» Nach einem Bombenanschlag vor der deutschen Botschaft in Kabul im Mai hatten Bund und Länder Abschiebungen auf Straftäter, Gefährder und sogenannte Identitätstäuscher beschränkt.

Ein Sprecher des afghanischen Flüchtlingsministeriums hatte diese Woche gesagt, die Regierung bekomme nicht viele Informationen über die Passagiere. «Wir haben bisher nur aus Medien gehört, wenn Kriminelle an Bord waren.» Ein Sprecher der Grenzpolizei sagte, auch die Polizei wisse nichts über Straftaten von abgeschobenen Afghanen. «Die deutsche Regierung und das Flüchtlingsministerium sagen uns nichts. Wir schicken die Leute einfach ihres Weges.» Eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums hingegen sagte, die afghanische Seite sei informiert, dass Straftäter unterwegs seien, und es würden auch «die Namen der Betroffenen übermittelt».

Auf der Liste der Abschiebekandidaten standen diesmal auch zwei junge Männer, die nach Ansicht von Flüchtlingsaktivisten und Anwälten in keine der drei Kategorien gehörten, darunter ein junger Mann, der aus der Ausbildung in Bayern heraus abgeschoben werden soll.