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Die Bundeswehr ist für neue Herausforderungen nach Einschätzung der Bundesregierung derzeit nicht optimal gewappnet. «Die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr ist generell nicht zufriedenstellend», sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Montag in Berlin. Bei Material und Finanzen seien aufgrund des veränderten sicherheitspolitischen Umfelds zwar «Trendwenden» eingeleitet worden. Damit diese die gewünschte Wirkung entfalten könnten, seien jedoch «Nachhaltigkeit und Zeit» nötig. Dies sei nichts, was innerhalb von Monaten geändert werden könne.

Zu wenige Schiffe?

Das Ministerium reagierte damit auf einen Kommentar des Wehrbeauftragten des Bundestags, Hans-Peter Bartels. Der SPD-Politiker hatte der «Bild am Sonntag» gesagt, es sollten keine zusätzlichen Marine-Einsätze für Nato, EU oder UN hinzukommen. Denn der Deutschen Marine «gehen die einsatzfähigen Schiffe aus». Gründe dafür seien Ersatzteilmangel und Bürokratie.

Der Sprecher des Verteidigungsministeriums betonte, die Marine könne ihre Verpflichtungen in allen aktuellen Einsätzen erfüllen. Sie ist derzeit mit rund 540 Soldaten und mehreren Schiffen an vier Einsätzen im Mittelmeer und im Indischen Ozean beteiligt. Dabei geht es um den Kampf gegen Schleuserkriminalität, die Unterbindung von Waffenschmuggel vor der libanesischen Küste und die Pirateriebekämpfung am Horn von Afrika.

Probleme über Probleme

Die Marine beklagt seit langem, dass sie an der Grenze der Belastbarkeit sei. Im Vergleich zu den Zeiten des Kalten Krieges ist sie auf ein Drittel geschrumpft. Unter anderem gibt es Probleme bei den Fregatten, die durch neue Modelle vom Typ F125 ersetzt werden sollen. «Sechs alte von unseren 15 Fregatten wurden außer Dienst gestellt, aber von den neuen 125er Fregatten konnte noch immer keine einzige in die Marine übernommen werden», sagt der Wehrbeauftragte Bartels.

Ende vergangenen Jahres beklagte die Marine, dass kein einziges U-Bootes einsatzbereit sei. Auch viele Großgeräte von Heer und Luftwaffe verfehlen das Ziel einer Einsatzbereitschaft von 70 Prozent teils deutlich.