Lieberknecht macht Rückzieher

Thüringens ehemalige CDU-Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht steht nicht mehr für eine Übergangsregierung zur Verfügung. Grund sind ihren Angaben nach die sehr unterschiedlichen Vorstellungen von Linke, SPD und Grünen sowie der CDU über den Zeitpunkt von Neuwahlen.

Thüringens ehemalige CDU-Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht hat ihre Partei aufgefordert, eine «verlässliche parlamentarische Vereinbarung mit der Linken» zu schließen. Das sei ihrer Meinung nach der einzige Weg, um zu stabilen politischen Verhältnissen in Thüringen zu kommen, wenn die CDU keine schnellen Neuwahlen wolle. Das sagte Lieberknecht am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt.

Diese Vereinbarung dürfe sich nicht nur auf die Wahl des Linken-Politikers Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten beziehen, sondern müsse ein «dauerhaft verlässliches Regierungshandeln ermöglichen». Linke, SPD und Grünen fehlen im Landtag vier Stimmen für eine eigene Mehrheit.

Unterschiedliche Vorstellungen 

Lieberknecht steht nach eigenen Angaben nicht mehr für eine von Ramelow vorgeschlagene Übergangsregierung zur Verfügung. Grund seien die sehr unterschiedlichen Vorstellungen von Linke, SPD und Grünen sowie der CDU über den Zeitpunkt von Neuwahlen, begründete sie ihre Entscheidung.

Für die Krise in Thüringen mit bundesweiten Auswirkungen sorgte vor zwei Wochen die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich mit Stimmen von AfD, CDU und FDP zum Ministerpräsidenten des Freistaats. Nach großer Empörung weit über Thüringen hinaus trat Kemmerich zurück. Er ist nur noch geschäftsführend im Amt.