SPD-Spitze schließt Große Koalition aus

Jetzt deutet alles auf Neuwahlen hin: Die SPD-Spitze hat nach dem Aus für Jamaika Hoffnungen auf eine Neuauflage der Großen Koalition zerschlagen. 

Die SPD schließt nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen eine erneute große Koalition mit der Union aus und scheut keine Neuwahlen. Das beschloss der Parteivorstand am Montag einstimmig in Berlin, wie die Deutsche Presse-Agentur aus SPD-Kreisen erfuhr.

«Wir scheuen Neuwahlen unverändert nicht»

In dem gebilligten Papier heißt es, zwei Monate nach der Bundestagswahl hätten CDU, CSU, FDP und Grüne die Bundesrepublik in eine schwierige Situation manövriert.

Die Lage werde jetzt zwischen den Verfassungsorganen und Parteien erörtert werden. «Dafür ist genügend Zeit.» Deutschland habe im Einklang mit seiner Verfassung eine geschäftsführende Regierung. «Wir halten es für wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger die Lage neu bewerten können. Wir scheuen Neuwahlen unverändert nicht. Wir stehen angesichts des Wahlergebnisses vom 24. September für den Eintritt in eine Große Koalition nicht zur Verfügung.»