Oldenburg
Korruptions-Skandal um "Gorch Fock": Prozess hat begonnen
- Aktualisiert: 17.04.2024
- 17:17 Uhr
- Kira Born
Am Dienstag beginnt der Betrugs- und Korruptionsprozess um die ehemalige Elsflether Werft, die 2015 mit der Sanierung der "Gorch Fock" beauftragt worden war. In dem Sammelprozess stehen sechs Angeklagte wegen Korruption, Untreue und Bestechlichkeit vor Gericht.
Das Wichtigste in Kürze
Die Verhandlung um den "Gorch Fock"-Skandal hat am Dienstag (16. April) vor dem Landgericht Oldenburg begonnen.
Der Prozess ist auf 40 Verhandlungstage bis Dezember 2024 angesetzt.
Sechs Angeklagte stehen vor Gericht. Unter anderem die beiden ehemaligen Vorstände der Elsflether Werft AG.
Seit Dezember 2018 laufen die Ermittlungen um die Elsflether Werft im Zusammenhang mit dem 2015 erteilten Sanierungsauftrag der "Gorch Fock". Nun beginnt am Dienstag (16. April) der Prozess um die teuren Reparatur-Kosten des Marine-Segelschulschiffs "Gorch Fock" vor dem Landgericht in Oldenburg.
Die Staatsanwaltschaft klagte zunächst zwei 55 Jahre alte Ex-Vorstände der früheren Elsflether Werft wegen gewerbsmäßigen Betrugs in einem besonders schweren Fall an. Die Werft bei Bremen war mit der Instandsetzung der "Gorch Fock" beauftragt worden, berichtete die Deutsche Presse-Agentur. Jedoch seien die Sanierungskosten des Schiffs um das 14-fache explodiert, hieß es in Berichten des NDR.
Angesetzt ist der Betrugs- und Korruptionsprozess auf 40 Verhandlungstage bis Mitte Dezember.
Im Video: Korruptionsvorwürfe gegen AfD-Mann Bystron - Kanzler Scholz besorgt
Der "Gorch Fock"-Skandal
Die Elsflether Werft wurde 2015 mit kleineren Reparatur- und Inspektionsarbeiten am Marine-Segelschulschiff "Gorch Fock" beauftragt. Die Instandsetzungs-Kosten sollte sich ursprünglich auf 9,6 Millionen Euro belaufen. Jedoch stiegen sie auf 135 Millionen Euro. Deshalb ermittelt die Staatsanwaltschaft seit Dezember 2018 gegen die Ex-Vorstände der Elsflether Werft AG. Ihnen wird Betrug und Korruption vorgeworfen.
Angeklagt sind die beiden ehemaligen Vorstände wegen "gewerbsmäßigen Betrugs in einem besonders schweren Fall zum Nachteil des Marinearsenals in Wilhelmshaven", hieß es einer Pressemitteilung des Landgerichts Oldenburg vom 15. April. Im Zeitraum zwischen 2014 und 2018 hätten die ehemaligen Manager Rabatte mit Subunternehmen vereinbart und sich hierdurch selbst bereichert. Dieser Betrag belief sich laut dem NDR auf eine Summe von 7,2 Millionen Euro. Den Beklagten könnte bei einer Verurteilung eine Haftstrafe mit Freiheitsentzug zwischen sechs Monaten und zehn Jahren drohen.
Neben den Managern sitzen vier weitere involvierte Personen auf der Anklagebank. Unter anderem ist der ehemalige Controller der Marine, der die Kostenprüfung für die Reparaturarbeiten an der "Gorch Fock" vornehmen sollte, angeklagt. Schon 2018 zeigte er sich selbst wegen Korruption an. Er gestand, von den ehemaligen Vorständen Kredite in Höhe von 800.000 Euro angenommen zu haben. Dies berichten die "Tagesschau" und der NDR.
Verteidigungsministerium um von der Leyen in "Groch Fock"-Skandal involviert
Nach dem Beginn der Reparaturarbeiten am Schiff war ursprünglich die Empfehlung ausgesprochen worden, die Arbeiten an der "Gorch Fock" abzubrechen und ein neues Segelschiff zu bauen. Diese Information wurde laut NDR nicht an die damalige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen weitergegeben. Aufgrund der Unterschlagung dieser Information sei der heutigen EU-Kommissions-Präsidentin geraten worden, das Segelschulschiff völlig zu sanieren.
Es hat eine Kette von Fehlern gegeben.
Ursula von der Leyen, 2019
In einem Interview mit dem NDR sagte von der Leyen 2019 zum Korruptions-Skandal, dass "die wahren Kosten für die Instandsetzung […] deutlich unterschätzt wurden". Neben dem kriminellen Verhalten der ehemaligen Werft-Vorstände gestand sie auch Fehler des Verteidigungsministeriums ein: "Es hat eine Kette von Fehlern gegeben", sagte sie im NDR-Interview.
- Verwendete Quellen:
- Naachrichtenagentur dpa
- tageschau: "Prozess um "Gorch Fock"-Korruptionsskandal gestartet"
- NDR: "Da sind gemeinsam viele Fehler gemacht worden"
- Landgericht Oldenburg: "Anklagevorwürfe bezüglich der Geschehnisse rund um die Elsflether Werft AG"