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Corona-Krise

Rufe nach einheitlichen Regeln werden lauter

  • Veröffentlicht: 24.10.2020
  • 11:59 Uhr
  • dpa
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Die Kanzlerin war unzufrieden mit dem letzten Bund/Länder-Treffen zur Bekämpfung der Pandemie. Kommende Woche steht eine weitere Beratung mit den Ministerpräsidenten an. Die Erwartungen sind hoch.

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Vor einem erneuten Treffen von Kanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten der Länder in der kommenden Woche werden die Rufe nach schärferen und vor allem einheitlicheren Corona-Regeln lauter. Wirtschaftsminister Peter Altmaier sprach sich wie zuvor Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) dafür aus, notfalls auch mehr Kompetenzen auf den Bund zu verlagern.

"Entscheidungen eines einzelnen Bundeslandes können Auswirkungen auf alle anderen Bundesländer haben. Deshalb brauchen wir dringend mehr gemeinsame Entscheidungen», erklärte er in den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Entweder durch alle Länder zusammen oder - wo das zu schwerfällig ist - auf Bundesebene, wo die Länder ja durchaus beteiligt sind", fügte er offenbar mit Blick auf den Bundesrat hinzu.

"Ich sehe den Anstieg der Zahlen mit Sorge"

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD), die in der Pandemie einen besonders vorsichtigen und strikten Kurs fährt, sagte der "Bild": "Ich sehe den Anstieg der Zahlen mit Sorge. Es ist gut, dass wir die Corona-Ampel eingeführt haben. Wir müssen aber nächste Woche bei der Konferenz der Ministerpräsidenten beraten, ob weitere Schritte erforderlich sind."

Auch Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat Gesprächsbedarf, will aber zunächst abwarten, ob die letzten Beschlüsse von Bund und Ländern wirken. Sein Land habe sie schnell umgesetzt. "Ob diese ausreichen, wird sich in den kommenden zehn bis vierzehn Tagen zeigen. Diese Zeit sollten wir abwarten, bevor wir weitere Schritte einleiten", sagte er ebenfalls "Bild".

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Merkel unzufrieden mit Beschlüssen

Merkel hatte sich bereits mit den Beschlüssen der vergangenen Runde mit den Ministerpräsidenten vor eineinhalb Wochen unzufrieden gezeigt. "Die Ansagen von uns sind nicht hart genug, um das Unheil von uns abzuwenden", sagte die CDU-Politikerin bei den Beratungen laut Teilnehmern. Wenige Tage später hatte sie in einem dramatischen Videoappell die Bevölkerung aufgefordert, auf jede unnötige Reise oder Feier zu verzichten und zu Hause zu bleiben.

Bundesweit liegt die Zahl der Neuinfektionen inzwischen über dem Warnwert von 50 pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts vom Samstagmorgen haben die Gesundheitsämter in Deutschland 14 714 neue Corona-Infektionen gemeldet, so viele wie noch nie seit Beginn der Corona-Pandemie in Deutschland. Da es allerdings am Donnerstag zeitweise zu Datenlücken bei der Übermittlung von Infektionszahlen gekommen war, könnten in der jüngsten Zahl der Neuinfektionen entsprechende Nachmeldungen enthalten sein. Die Zahl der Todesfälle in Verbindung mit einer Covid-19-Erkrankung überschritt am Samstag die Marke von 10 000.

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