Messwert aus Gesetz streichen
Spahn fordert Abkehr von 50er-Inzidenz-Grenzwert
- Veröffentlicht: 23.08.2021
- 12:37 Uhr
- dpa
Der neue Parameter sollte dann die Hospitalisierung sein, sagte der Gesundheitsminister.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat sich dafür ausgesprochen, in der Corona-Pandemie die Messgröße eines Inzidenzwerts von 50 aus dem Infektionsschutzgesetz zu streichen. "Die 50er-Inzidenz im Gesetz, die hat ausgedient", sagte der CDU-Politiker am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". Der Wert - nicht mehr als 50 neue Infektionen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen - habe für eine ungeimpfte Bevölkerung gegolten.
Im Infektionsschutzgesetz sind bei bestimmten Zahlen von neuen Corona-Fällen besondere Maßnahmen vorgesehen. Einige Bundesländer sind von der Fokussierung auf die Inzidenz jedoch schon abgerückt. "Deswegen ist mein Vorschlag, jetzt auch diesen Maßstab, diese 50er Inzidenz, aus dem Gesetz zügig zu streichen", sagte der Minister. Darüber könnte der Bundestag noch vor der Wahl am 26. September entscheiden. "Der neue Parameter ist dann die Hospitalisierung", so Spahn. Damit ist die Zahl der Covid-19-Patienten gemeint, die im Krankenhaus liegen.
Corona-Inzidenz in NRW bei über 100: Höchster bundesweiter Wert
Die Corona-Inzidenz in Nordrhein-Westfalen ist wieder dreistellig und damit so hoch wie in keinem anderen Bundesland. Das Robert Koch-Institut gab sie am Montagmorgen auf seiner Webseite mit 103,3 an. Am Vortag waren es noch 99,2 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen gewesen, vor einer Woche hatte der Wert noch 57,2 betragen. Der Bundesschnitt lag am Montagmorgen bei 56,4 und damit wesentlich niedriger als im bevölkerungsreichsten Bundesland. Den zweithöchsten Wert unter den Bundesländern hat laut RKI Hamburg mit einer Inzidenz von 71,6.
Die Inzidenz, die lange die Grundlage für Corona-Einschränkungen war, spielt in der Pandemie inzwischen eine andere Rolle als früher. In der Corona-Schutzverordnung bleibt eine Sieben-Tage-Inzidenz von 35 die einzige Kennziffer, ab der dann die "3G-Regeln" (geimpft, genesen oder getestet) zum Beispiel für Besuche in der Innengastronomie gelten. Diese Regel gilt inzwischen überall in NRW.
Innerhalb eines Tages kamen zuletzt 1526 Corona-Infektionen hinzu. In Leverkusen liegt die Inzidenz inzwischen sogar über 200: In der Stadt am Rhein betrug der Wert am Montag 205,8 - so hoch war die Inzidenz in keinem anderen Kreis oder keiner anderen kreisfreien Stadt in dem Bundesland. Inzwischen haben alle Kreise und kreisfreien Städte in NRW nicht nur die Schwelle von 35, sondern auch die Schwelle von 50 gerissen.