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Gespräche mit Moskau angekündigt

Türkei droht Assad mit Vergeltung

  • Veröffentlicht: 16.02.2020
  • 17:54 Uhr
  • dpa
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Im Nordwesten Syriens wird die Lage für die Menschen immer schlimmer. Deutschland appelliert an Russland, eine Eskalation zu vermeiden. Auch die Türken haben sich deshalb für Montag in Moskau angekündigt.

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Die Türkei hat dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad mit Vergeltung gedroht, sollten Regierungstruppen in der umkämpften Provinz Idlib weiter die türkische Armee angreifen. «Das Regime muss das wissen: Die Türkei wird dort keine Grenzen kennen, sollte es weiter solche Angriffe auf unsere Truppen geben», sagte Vizepräsident Fuat Oktay am Samstag im türkischen Fernsehen. Diese Botschaft sei auch Russland übermittelt worden, das die syrische Regierung unterstützt.

Trotz der Spannungen reist am Montag eine türkische Delegation nach Moskau, um über die kritische Lage in Idlib zu beraten. Zuvor war bereits eine russische Delegation in Ankara. Während die Türkei in der Region islamistische Rebellen unterstützt, steht Moskau in dem Konflikt an der Seite des syrischen Machthabers Assad.

In der vergangenen Woche hatte sich die Situation in der Rebellenhochburg Idlib gefährlich zugespitzt: Die Türkei warf der syrischen Regierung vor, ihr Militär beschossen und mehrere türkische Soldaten getötet zu haben. Ankara startete daraufhin einen Vergeltungsangriff. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte zudem am Mittwoch gedroht, Ankara werde die syrischen Truppen «überall» angreifen, sollten türkische Soldaten zu Schaden kommen.

Die Türkei schickte auch am Wochenende weiter Kriegsgerät nach Idlib. Nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu erreichte am Samstag ein Konvoi mit Panzern, Haubitzen, Munition und gepanzerten Maschinen die Grenzregion.

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu sagte am Samstag am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz, sollten die diplomatischen Bemühungen mit Russland keine Früchte tragen, sei Ankara seinerseits zu dann notwendigen Maßnahmen bereit. Angriffe syrischer Truppen seien inakzeptabel, sagt Cavusoglu. Er sprach am Samstag auch mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow über die Situation in Idlib, wie das russische Außenministerium bestätigte. Cavusoglu sagte laut Agentur Anadolu am Sonntag, er habe Lawrow deutlich gemacht, dass Russland sich für ein Ende der Angriffe und eine dauerhafte Waffenruhe in Idlib einsetzen müsse.

Lawrow bezeichnete die Beziehungen zur Türkei auf der Sicherheitskonferenz als «sehr gut». «Das heißt aber nicht, dass wir in allem übereinstimmen», sagte er. Über die Situation in Idlib sprach am Samstag auch US-Präsident Donald Trump mit seinem türkischen Erdogan, wie die türkische Seite mitteilte. Demnach bezeichneten beide Präsidenten die Angriffe des syrischen Militärs als inakzeptabel.

Außenminister Heiko Maas forderte indes Russland auf, sich für ein Ende der Kämpfe in der Provinz Idlib einzusetzen. «Wir haben große Befürchtungen, dass es da zu einer humanitären Katastrophe kommt, wenn die Kämpfe, die es da gibt, nicht zum Ende kommen», sagte er in München nach Treffen mit Cavusoglu und Russlands Außenminister Lawrow. Moskau müsse seinen Einfluss auf die syrische Regierung nutzen, damit die Kampfhandlungen eingestellt würden. «Ansonsten rechnen wir damit, dass noch mehr Menschen die Region verlassen werden. Das ist etwas, woran niemand ein Interesse haben kann.»

Nach einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats hatten bereits am Freitag mehrere EU-Staaten die Situation in Idlib scharf kritisiert. Man sei wegen des eskalierenden Konflikts «zutiefst alarmiert», teilten Deutschland, Frankreich, Polen, Estland und Belgien in New York mit.

Nach jüngsten Angaben der Vereinten Nationen sind seit Anfang Dezember mehr als 800 000 Menschen aus der letzten großen syrischen Rebellenhochburg vertrieben worden. Kaltes Winterwetter von bis zu minus sieben Grad vergrößere die Not weiter. In der Region um Idlib leben nach UN-Schätzungen rund drei Millionen Zivilisten.

Dominiert wird das letzte große Gebiet der Rebellen von der Al-Kaida-nahen Miliz Haiat Tahrir al-Scham (HTS). Die Truppen von Syriens Präsident Assad hatten im vergangenen Jahr eine Offensive auf Idlib begonnen. Trotz einer Waffenruhe setzten sie die Angriffe zusammen mit der verbündeten russischen Luftwaffe auch in den vergangenen Wochen fort.

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