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Frühstücksfernsehen

Baerbock dämpft Erwartung auf raschen EU-Beitritt der Ukraine

09.05.2022 • 16:06

Könnte die Ukraine bald zur EU gehören? Außenministerin Annalena Baerbock hat die Erwartung eines raschen Beitritts nun gedämpft.

Die Grünen-Politikerin bekräftigte zwar am Montag, den 9. Mai, laut der dpa: „Die Ukraine gehört zum Haus Europa.“ Doch fügte sie auf eine Frage nach dem EU-Beitritt hinzu: „Wir wissen nicht, wann der Schritt erfolgen kann und wie er erfolgen kann, weil sie gerade in einem furchtbaren Krieg sind.“
Die Ukraine hatte nach dem russischen Angriff vom 24. Februar um einen schnellen Beitritt zur Europäischen Union gebeten und bereits Unterlagen eingereicht, die Grundlage für Beitrittsgespräche sein könnten. Baerbock hatte sich schon Ende Februar zurückhaltend zu dem Beitrittsgesuch geäußert und darauf verwiesen, dass ein solches Verfahren normalerweise Jahre dauert. Es müssten beispielsweise noch in diesem Halbjahr die längst angebahnten Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien und Albanien eröffnet werden.

Fakten von Annalena Baerbock

Fest allerdings stünde laut Baerbock: Deutschland stehe fest an der Seite der mittel- und osteuropäischen Verbündeten und nehme seine Verantwortung auch mit der Stationierung weiterer Soldaten an der Nato-Ostflanke wahr. Doch gehe die Stärke Europas weit über militärische Unterstützung hinaus und umfasse insbesondere gesellschaftliche Vernetzung. „Dann heißt das eben, dass Europa nicht nur eine Wirtschafts-, sondern auch eine Werteunion ist“, sagte Baerbock. Es sei eine fatale Illusion gewesen, zu glauben, dass wirtschaftliche Vernetzung alleine schon Demokratisierung und Werte bringe. „Das haben wir jetzt an diesem Angriffskrieg gesehen“, sagte Baerbock.

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