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Frühstücksfernsehen

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier: "Impfpflicht bedeutet Debattenpflicht"

12.01.2022 • 18:26

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat im Ringen um eine allgemeine Impfpflicht eine sorgfältige Debatte angemahnt.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat im Ringen um eine allgemeine Impfpflicht eine sorgfältige Debatte angemahnt. „Eine solch außerordentliche Maßnahme stellt unseren Staat auch in eine außerordentliche Pflicht vor seinen Bürgerinnen und Bürgern. Kurz gesagt: Impfpflicht bedeutet Debattenpflicht“, sagte Steinmeier laut der dpa in einer Diskussionsrunde über das Für und Wider einer Impfpflicht.

Bund und Länder hatten lange Zeit explizit eine Impfpflicht ausgeschlossen

An die Begründung einer solchen außerordentlichen Maßnahme müsse man besonders hohe Ansprüche stellen. Dies gelte umso mehr, da Bund und Länder eine Impfpflicht lange Zeit explizit ausgeschlossen hätten. Der Bundespräsident mahnte zugleich Respekt vor anderen Haltungen und auch Respekt vor Fakten und Vernunft an.

„Das ist bösartiger Unfug“, sagt Frank-Walter Steinmeier

Entschieden wies Steinmeier den oft von Gegnern der staatlichen Corona-Politik genannten Vorwurf zurück, Deutschland habe eine „Corona-Diktatur“. „Das ist bösartiger Unfug.“ Deutschland kämpfe sich Monat für Monat durch diese Pandemie, sagte Steinmeier. „Aber eben nicht, weil wir mit eiserner Hand gelenkt und gesteuert werden, sondern weil die große Mehrheit immer wieder darum ringt, das Richtige zu tun, verantwortlich zu handeln, solidarisch zu sein.“

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