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Frühstücksfernsehen

Buschmann geht von Bußgeld bei Verletzung einer möglichen Impfpflicht aus

01.12.2021 • 09:35

Impfverweigerer werden demnächst zur Kasse gebeten - davon geht zumindest der designierte Bundesjustizminister Marco Buschmann aus.

  Impfverweigerer werden demnächst zur Kasse gebeten – davon geht zumindest der designierte Bundesjustizminister Marco Buschmann aus. Sollte der Bundestag eine allgemeine Impfpflicht beschließen, geht der FDP-Politiker von Geldstrafen aus.

"Vermutlich würde man die Verletzung der Impfpflicht wie eine Ordnungswidrigkeit behandeln und ein Bußgeld daran knüpfen." (Marco Buschmann ggü. RND)

Olaf Scholz plant Impfpflicht für Ende Februar/Anfang März

Zuvor hatte sich bereits der künftige Bundeskanzler Olaf Scholz für eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen. Der SPD-Politiker visiere hierfür "Ende Februar oder Anfang März" an.

"Hätten wir eine höhere Impfquote, dann hätten wir eine andere Lage. [Man kann] nicht herzlos zugucken, wie die jetzige Situation ist." (Olaf Scholz ggü. Bild-TV)

Marco Buschmann: Zuerst kommt Impfpflicht für medizinisches Personal

Doch wen wird die Impfpflicht treffen? Ob eine allgemeine Impfpflicht für alle Bürger:innen verfassungsrechtlich durchsetzbar ist, ist aktuell Gegenstand hitziger Diskussionen. Marco Buschmann versicherte aber: Zumindest eine spezifische Impfpflicht in medizinischen Berufen wird auf jeden Fall zeitnah kommen.

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