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Frühstücksfernsehen

FDP stichelt gegen Lauterbach: Streit um Coronaregeln im Herbst

27.05.2022 • 16:04

Karl Lauterbach will sich die Option einer erneuten Maskenpflicht im Herbst offenhalten – und muss dafür harte Kritik von seinem Koalitionspartner einstecken.

FDP stichelt gegen Lauterbach: Streit um Coronaregeln im Herbst

Ist die aktuelle entspannte Corona-Lage in Deutschland nur die Ruhe vor dem Sturm? Genau das befürchtet Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach. In der ZDF-Talkshow "Markus Lanz" hatte der SPD-Politiker angekündigt, im Herbst die Möglichkeit einer Wiedereinführung der Maskenpflicht in Innenräumen schaffen zu wollen – und stieß damit prompt auf Gegenwehr des Koalitionspartners.

Harte Kritik am Gesundheitsministerium und Robert Koch-Institut

"Einen weiteren Herbst und Winter wird es nicht geben, in denen wegen eines diffusen Datennebels Grundrechtsbeschränkungen vorgenommen werden", so FDP-Vizevorsitzender Wolfgang Kubicki laut dpa. Kubicki warf dem Bundesgesundheitsministerium und dem Robert-Koch-Institut vor, in mehr als zwei Jahren Pandemie nicht in der Lage gewesen zu sein, "vernünftig nutzbare Daten zu erheben". Mit Zustimmung der FDP werde es eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes und strengere Maßnahmen nur noch geben, wenn diese Änderungen ausreichend wissenschaftlich begründet werden können.

Infektionsschutzgesetz läuft im September aus

Das aktuell geltende Infektionsschutzgesetz ist noch bis zum 23. September gültig – dieses gestattet eine Maskenpflicht nur noch in wenigen Bereichen wie Arztpraxen und öffentlichen Verkehrsmitteln. Für weitergehende Maßnahmen in bestimmten Regionen müssen diese vom jeweiligen Landtag zum Hotspot erklärt werden.

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