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Holetschek verteidigt Forderung nach Sanktionen bei Impfpflicht-Verstoß

28.12.2021 • 09:56

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) verteidigt seinen Vorstoß für Sanktionen für Ungeimpfte. Bei Verstößen gegen die geplante allgemeine Corona-Impfpflicht sollten nach Holetschek nicht nur Bußgelder verhängt werden, sondern auch finanzielle Konsequenzen bei der Krankenkasse in Betracht gezogen werden.

Bußgelder für Ungeimpfte denkbar

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) verteidigt seinen Vorstoß für Sanktionen für Ungeimpfte. "Eine Impfpflicht ohne Sanktionen ist ein zahnloser Tiger", so Holetschek zur „Bild“. Bei Verstößen gegen die geplante allgemeine Corona-Impfpflicht sollten nach Holetschek nicht nur Bußgelder verhängt werden, sondern auch finanzielle Konsequenzen bei der Krankenkasse in Betracht gezogen werden. „Wir sollten zusätzlich auch prüfen, ob Malus-Regelungen im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung möglich und sinnvoll wären“, sagte Holetschek dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (RND). „Denn das Risiko für Ungeimpfte, an Corona schwer zu erkranken, ist deutlich erhöht.“ Infrage kämen demnach höhere Krankenkassenbeiträge für Ungeimpfte, eine Beteiligung an den Behandlungskosten oder die Streichung des Krankengeldes.

Allgemeine Impfpflicht ab Januar

Holetschek forderte die Bundestagsparteien auf, eine allgemeine Impfpflicht noch im Januar auf den Weg zu bringen. „Wir müssen die allgemeine Impfpflicht zeitnahe zum Wirksamwerden der einrichtungsbezogenen Impfpflicht starten“, sagte er dem RND. Viele Beschäftigte in Kliniken und Pflegeheimen fühlten sich durch die Neuregelung stigmatisiert. „Mit einer allgemeinen Impfpflicht sorgen wir für eine Gleichbehandlung und verhindern zudem, dass noch mehr Pflegekräfte ihren Beruf verlassen.“

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