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Selenskyj fordert Ukraine-Beitritt: Die wichtigsten Fragen & Antworten zur EU-Debatte

11.03.2022 • 12:01

Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine strebt der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj die schnelle Aufnahme seines Landes in die EU an. Welche Voraussetzungen dafür erfüllt werden müssen und wie die Chancen stehen, erklären wir hier.

Selenskyj fordert Ukraine-Beitritt: Die wichtigsten Fragen & Antworten zur EU-Debatte

Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine strebt der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj die schnelle Aufnahme seines Landes in die EU an. Welche Voraussetzungen dafür erfüllt werden müssen und wie die Chancen stehen, erklären wir hier.
EU-Mitglied kann grundsätzlich jedes europäische Land werden, das die "Kopenhagener Kriterien" erfüllt. Diese sehen unter anderem Rechtsstaatlichkeit, wirtschaftliche Stabilität und die Erfüllung der Mitgliedspflichten vor. Zudem dürfen Beitrittskandidaten nicht in Grenzstreitigkeiten verwickelt sein.
Diese Kriterien erfüllt die Ukraine, etwa wegen der grassierenden Korruption, bislang nicht, wie "Business Insider" erläutert. Reformen seien nötig, erklärte EU-Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen bei CNN.
Der Beitrittsprozess dauert normalerweise mehrere Jahre. Die Aufnahme eines neuen Landes muss von allen Mitgliedsstaaten einstimmig beschlossen werden. Ein Eilverfahren ist bisher nicht vorgesehen.
Während Staaten wie Bulgarien, Lettland oder Polen den Beitritt in einem offenen Brief unterstützen, zeigen sich unter anderem Deutschland, Spanien und Frankreich noch skeptisch. Von der Leyen machte der Ukraine zumindest etwas Hoffnung: "Sie sind einer von uns und wir wollen sie drinnen haben", sagte sie bei "Euronews". Der Beitritt sie aber ein "langer Weg".

Europa müsste Beistand im Krieg leisten

Im aktuellen Krieg müssten die europäischen Staaten die Ukraine unterstützen. Denn laut EU-Vertrag schulden die EU-Staaten dem angegriffenen Mitglied "ihm alle in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung".
Ein schneller Beitritt der Ukraine ist angesichts dieser Voraussetzungen also unwahrscheinlich. Die Diskussion darüber hat dennoch symbolische Wirkung und könnte als Druckmittel in Verhandlungen mit Russland dienen.

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