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Frühstücksfernsehen

Tankrabatt funktioniert nicht: SPD droht mit Fahrverbot

13.06.2022 • 11:19

Der am 1. Juni in Kraft getretene Tankrabatt droht zunehmend zu verpuffen. Die Energiesteuersenkung der Ampel-Koalition kommt den Verbraucher deutlich weniger zugute als erwartet. SPD-Chefin Saskia Esken bringt nun eine drastische Maßnahme zur Regulierung der Spritpreise ins Spiel

Der am 1. Juni in Kraft getretene Tankrabatt droht zunehmend zu verpuffen. Die Energiesteuersenkung der Ampel-Koalition kommt den Verbraucher deutlich weniger zugute als erwartet.

Esken droht mit Fahrverboten

SPD-Chefin Saskia Esken bringt nun eine drastische Maßnahme zur Regulierung der Spritpreise ins Spiel. Das Energiesicherungsgesetz aus dem Jahr 1975 erlaube es der Regierung, "befristete Maßnahmen anzuordnen wie Sonntagsfahrverbote", drohte Esken am Sonntag, den 12. Juni, im Interview mit dem "Tagesspiegel". "Im Zweifelsfall" müsse der Staat eingreifen, wenn "Versorgungsleistung und Preisgestaltung" nicht stimmten.

Gegenwind für SPD-Chefin

Für diese Überlegung gibt es für Esken allerdings Gegenwind aus Reihen ihrer Koalitionspartner in der Bundesregierung.  "Das Verbot des Sonntagsbesuchs bei Oma und Opa ist keine familienfreundliche Politik und würde gerade auf dem Land die Menschen voneinander trennen, anstatt zusammenzubringen", so FDP-Fraktionsvizechefin Carina Konrad zur "Bild"-Zeitung.
Aber auch Unions-Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) hält nichts von Eskens Verbotsplänen: "Nachdem die Ampel den Öl-Konzernen Steuergeld in Milliardenhöhe zugeschanzt hat, sollen die Autofahrer jetzt noch mit einem Fahrverbot bestraft werden", kanzelt er Eskens Vorschlag ab.

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