AfD schockt Bundestag

«Keine Ahnung in der Sache» und  «populistisch und weltfremd» sind nur zwei der Kommentare zur neusten Forderung der Alternative für Deutschland. Der Bundestag ist entsetzt.

Die AfD hat mit der Forderung nach einer Rückkehr syrischer Flüchtlinge im Bundestag Kopfschütteln und Entsetzen geerntet. Der FDP-Abgeordnete Stephan Thomae sagte am Mittwoch, der «vergiftete Antrag» der AfD strotze nur so vor «Zynismus und Heuchelei». Der SPD-Abgeordnete und ehemalige Flüchtling Josip Juratovic sagte: «Entweder sie haben keine Ahnung in der Sache oder sie wollen über Leichen gehen.» Der CSU-Abgeordnete Stephan Mayer sagte, der Antrag der AfD für ein «Abkommen zur Förderung der Rückkehr syrischer Flüchtlinge» sei «populistisch und weltfremd».

Was war der Grund?

Die AfD stellte fest, die Sicherheitslage in großen Teilen Syriens habe sich in den vergangenen Monaten «substanziell verbessert». Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) sei zurückgedrängt worden. Deshalb solle die Bundesregierung unverzüglich mit der syrischen Regierung Verhandlungen über eine Rückkehr der syrischen Flüchtlinge aus Deutschland aufnehmen. Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD, Bernd Baumann, sagte, Syriens Präsident Baschar al-Assad sei zwar ein Diktator. Es sei aber davon auszugehen, dass er «auf absehbare Zeit» im Amt bleiben werde. Assads Regierung sollte Deutschland zusichern, dass «die Rückkehrer unbeschadet wieder nach Syrien einreisen können und in die Gebiete aufgenommen werden, die befriedet sind».

Abgeordneter anderer Parteien wiesen darauf hin, dass Oppositionelle in Syrien nach wie vor mit «Folter und Mord» zu rechnen hätten. Auch bedeute die Vertreibung des IS aus einigen Gebieten keineswegs, dass dort heute Frieden herrsche.