Abschiebeflug aus Deutschland in Kabul eingetroffen

In der afghanischen Hauptstadt Kabul ist am Mittwochmorgen ein weiterer Abschiebeflug aus Deutschland eingetroffen. An Bord der Maschine aus München waren 17 abgelehnte Asylbewerber, wie Beamte am Flughafen mitteilten. Es war die 17. Sammelabschiebung seit dem ersten Flug im Dezember 2016. Damit haben Bund und Länder bisher 383 Männer nach Afghanistan zurückgebracht.

Die nun abgeschobenen Männer wurden von 63 Beamten der Bundespolizei sowie vier Vertretern der bayerischen Landespolizei begleitet. Laut Bundesinnenministerium (BMI) beteiligten sich die Länder Baden-Württemberg, Bayern, Hamburg, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein und Sachsen. Da die Beschränkung auf Straftäter, terroristische Gefährder und «Identitätstäuscher» aufgehoben wurde, hatte das Ministerium aktuell keine vollständigen Meldungen über die 17 Männer. Sechs seien aber rechtskräftig verurteilte Straftäter, hieß es.

Umstritten und gefährlich

Die Abschiebungen sind umstritten, weil in Afghanistan radikalislamische Talibankämpfer und die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) immer stärker werden, Regierungstruppen angreifen und Anschläge auf Zivilisten verüben. Rund 35 Sicherheitskräfte der Regierung sterben täglich bei solchen Gefechten und Anschlägen, wie es aus Militärkreisen heißt. Erst am Dienstag kamen mindestens 13 Menschen bei einem Anschlag in der ostafghanischen Provinz Nangarhar ums Leben, mehr als 40 Personen wurden verletzt. Laut einem UN-Bericht erreichte im ersten Halbjahr die Zahl der bei Konflikten in Afghanistan getöteten Zivilisten mit fast 1700 den höchsten Stand seit Beginn der Aufzeichnungen im Jahr 2009.

Im Juli hatte der Fall eines Afghanen bundesweit für Aufmerksamkeit gesorgt, der sich nach einer Sammelabschiebung kurz nach seiner Ankunft in Kabul das Leben genommen hatte. Der Mann hatte zuvor rund acht Jahre in Deutschland verbracht. Er war am 3. Juli aus Hamburg abgeschoben worden, weil er mehrere Straftaten begangen hatte.

Große Protestaktionen

Die afghanische Polizei zerstörte nach Angaben von Demonstranten unterdessen ein Protestcamp vor dem Bundeswehrlager im nordafghanischen Masar-i-Scharif. Die Demonstranten haben nach eigenen Angaben früher für die Bundeswehr gearbeitet und wollen mit ihrer Aktion ihre Aufnahme in Deutschland durchsetzen. Der Sprecher der Polizei der Provinz Balch allerdings bestritt diese Angaben. Die Beamten hätten ohne Einsatz von Gewalt die Straße freigeräumt.

Rund 100 Demonstranten wollten ihre Aktionen an einem anderen Platz in der Nähe des Camps fortsetzen. Unter ihnen sind Sicherheitsleute, Übersetzer und Arbeiter, die nach eigenen Angaben über Jahre für die Bundeswehr gearbeitet haben. Sie protestieren eigenen Angaben zufolge seit 34 Tagen vor dem Camp für ihre Ausreise nach Deutschland. Vertreter des Camps Marmal hätten ihr Versprechen gebrochen, sie in die Bundesrepublik in Sicherheit zu bringen. Sie würden von den Taliban bedroht.