AfD-Fraktion Baden-Württemberg: Schlichtungsmission gescheitert

Wie die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag aus Parteikreisen erfuhr, lehnte die "Rest-AfD" im Stuttgarter Landtag am vergangenen Wochenende ein Schlichtungsgespräch mit Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel als Vermittlerin ab.

Weidel bestätigte das Scheitern auf Anfrage. Parteivize Alexander Gauland sagte: "Es ist sehr schade, dass die Vermittlung von der Rumpf-Fraktion nicht gewollt wurde." Er hätte sich "einen Erfolg im Sinne der Einigkeit in Stuttgart gewünscht".

Der Streit in der Fraktion hatte sich an der Frage entzündet, wie die AfD mit dem Abgeordneten Wolfgang Gedeon umgehen soll, dem Antisemitismus vorgeworfen wird. Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen hatte am 5. Juli gemeinsam mit 13 Parteikollegen die Fraktion verlassen. Er reagierte damit auf die Weigerung einiger Mitglieder, Gedeon aus der Fraktion auszuschließen. Meuthen warf der Co-Vorsitzenden Frauke Petry vor, sie habe den Konflikt angeheizt. Petry bestritt dies.

Die einstige AfD-Fraktion besteht heute aus drei Teilen: Die 14-köpfige Meuthen-Gruppe (jetzt "Alternative für Baden-Württemberg"), die nunmehr aus 8 Abgeordneten bestehende AfD-Fraktion und Gedeon, der die Fraktion schließlich doch noch verlassen hatte.

Der AfD-Bundesvorstand hatte bei einer Sitzung in Berlin am vergangenen Freitag einstimmig ein Ende der Spaltung in Baden-Württemberg gefordert.