BAMF soll gefälschte Pässe anzeigen

Der Bund Deutscher Kriminalbeamter hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) aufgefordert, künftig bei jedem gefälschten Pass Anzeige zu erstatten. "Es kann nicht die Aufgabe des BAMF sein, zu entscheiden, ob eine Anzeige angemessen ist oder nicht", sagte der Vize-Vorsitzende der Polizeigewerkschaft, Michael Böhl, der "Welt am Sonntag". Es müsse verhindert werden, dass sich Migranten mit falschen Papieren im Asylverfahren zu Unrecht Vorteile verschafften.

Dem Bericht zufolge überprüfte die Nürnberger Behörde im ersten Halbjahr 2016 insgesamt 217.465 Pässe, Geburtsurkunden oder Führerscheine von Asylsuchenden. Bei rund einem Prozent (2.273 Fälle) habe die physikalisch-technische Urkundenuntersuchung des BAMF schwere gerichtsfeste Manipulationen festgestellt. Im Raum stehe damit der Verdacht der Urkundenfälschung, was mit fünf Jahren Gefängnis bestraft werden könne.

Das Bundesinnenministerium erklärte laut "Welt am Sonntag", dass das BAMF bereits die zuständigen Ausländerbehörden über gefälschte Pässe informiere. Jetzt habe das BAMF darüber hinaus angeboten, zudem die zuständige Polizeibehörde zu informieren.

Mehrere Bundesländer hatten Mitte September dem BAMF vorgeworfen, wiederholt gefälschte Pässe von Asylbewerbern nicht erkannt zu haben. Innenminister Thomas de Maizière (CDU) ordnete daraufhin eine umfassende Überprüfung an.