Jemenitische Exil-Regierung stellt Bedingungen
Ban lädt zu UN-Friedensgesprächen für Jemen
- Veröffentlicht: 20.05.2015
- 18:13 Uhr
- dpa
Seit Jahrzehnten wird der Jemen von Gewalt zerrissen und in den vergangenen Monaten eskalierte die Lage. Kein Wunder, dass die UN die Parteien zu Friedensgesprächen rufen. Aber kommen die überhaupt? Als erste Antwort stellte die Exilregierung eine Liste von Bedingungen.
Nach der Eskalation der Kämpfe im Jemen in den vergangenen zwei Monaten sollen nächste Woche Friedensgespräche in Genf beginnen. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat die Konfliktparteien zum 28. Mai eingeladen, sagte ein UN-Sprecher am Mittwoch in New York. Er konnte allerdings noch nicht bestätigen, dass es Zusagen aus dem Bürgerkriegsland gebe. Die jemenitische Exil-Regierung stellte Bedingungen zur Teilnahme.
Mit den Gesprächen solle der "Impuls für einen jemenitisch-geführten politischen Wandel wiederhergestellt" werden. "Der Generalsekretär drängt alle Parteien, sich in diesen UN-Beratungen in gutem Glauben und ohne Bedingungen zu engagieren. Die einzige dauerhafte Lösung der Krise im Jemen ist eine umfassende, politische Einigung." Schon einmal habe das Land auf den Weg zu mehr Stabilität gebracht werden können. "Tragischerweise ist der Jemen nun in einen Konflikt abgerutscht, der sich über die Grenzen auszubreiten droht und der dramatische Auswirkungen auf die Zivilisten hat, die den höchsten Preis zahlen."
Jemenitische Exil-Regierung stellt Bedingungen
In einer ersten Reaktion auf die Einladung Bans stellte die jemenitische Exil-Regierung Bedingungen für ihre Teilnahme an den Gesprächen. Unter anderem müssten sich die schiitischen Huthi-Rebellen zuvor aus den umkämpften Städten zurückziehen, sagte Außenminister Riad Jassin am Mittwoch in der saudischen Hauptstadt Riad. Jassin gehört der international anerkannten Regierung des südarabischen Landes an.
Im Jemen kämpfen Huthi-Milizen und mit ihnen verbündete Armeeteile gegen Anhänger des Exil-Präsidenten Abed Rabbo Mansur Hadi. Eine von Saudi-Arabien geführte Militärkoalition bombardiert seit Ende März Stellungen und Waffenlager der Huthis.
Seit Ende März sind im Jemen nach UN-Angaben 1849 Menschen getötet und 7394 verwundet worden. Mehr als eine halbe Million Jemeniten seien geflohen, berichtete das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR). Während der am Sonntag beendeten fünftägigen Waffenruhe seien zwar Hilfsgüter ins Land gebracht worden. Jedoch sei die Waffenruhe zu kurz gewesen und immer wieder missachtet worden, so dass bei weitem nicht genug Nahrung und Medikamente für Notleidende geliefert werden konnten.