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Nahost-Friedensgespräche

Benjamin Netanjahu gibt Barack Obama Contra

  • Veröffentlicht: 03.03.2014
  • 17:46
  • jal, DPA
AFP

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu will sich vom Druck der USA bei den Nahost-Friedensgesprächen nicht beirren lassen. Bei seiner Ankunft in den USA stellte er auch die Kompromissbereitschaft der Palästinenser infrage. "Für einen Tango braucht man im Nahen Osten mindestens drei", sagte Netanjahu nach Angaben seines Büros vor einem Treffen mit US-Präsident Barack Obama. "Zwei gibt es schon - Israel und die USA. Jetzt muss man sehen, ob auch die Palästinenser dabei sind."

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Obama warnte vor dem Treffen im Gespräch mit der US-Zeitschrift "The Atlantic", die Zeit für eine Friedensregelung in Nahost laufe ab. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas habe "bewiesen, dass er der Gewaltlosigkeit und den diplomatischen Bemühungen zur Lösung dieser Frage verpflichtet ist". Obama betonte: "Wir wissen nicht, wie ein Nachfolger von Abbas aussehen wird." Die Palästinenser wollen die Friedensgespräche mit Israel nicht fortsetzen, sollte es bis zum Ablaufen der Frist ende April keine substanziellen Fortschritte geben.

Ohne Friedensregelung werde Israel immer stärker isoliert sein, warnte Obama. "Von Jahr zu Jahr schließt sich das Gelegenheitsfenster für eine Friedensregelung, die Israelis und Palästinenser akzeptieren können." Als Grund nannte er demografische Veränderungen, Israels Siedlungspolitik und die Tatsache, "dass Abbas älter wird".

Obamas Ziel ist es laut US-Medienberichten, vor Fristablauf Ende April wenigstens eine Rahmenvereinbarung zu erreichen, damit die Gespräche fortgesetzt werden können. Die Palästinenser haben angekündigt, sie wollten nur dann weiterverhandeln, wenn es substanzielle Fortschritte gebe.

Stand der Friedensverhandlungen unklar

Weil sich alle Parteien weitgehend an eine vereinbarte Schweigepflicht halten, ist der genaue Stand der Friedensverhandlungen unklar. Als besonders strittig zwischen Israel und den Palästinensern gelten der Status von Jerusalem, die Grenzen, das Rückkehrrecht palästinensischer Flüchtlinge sowie Vereinbarungen, die Israels Sicherheit garantieren sollen.

Bei dem Gespräch im Weißen Haus will der Ministerpräsident nach Medienberichten hauptsächlich  über den Atomstreit mit dem Iran sprechen. Israel befürchtet, dass der Westen in den Atomverhandlungen mit dem Iran zu nachgiebig ist.

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