Berlin ist eine Spionage-Hochburg

Die deutsche Hauptstadt steht nach Einschätzung des Verfassungsschutzes besonders im Fokus ausländischer Spione und Geheimdienste. "Man kann durchaus sagen, dass die Stadt Berlin europaweit gesehen durchaus als ein echter Spionage-Hotspot bezeichnet werden kann, als eine echte Spionage-Hochburg", sagte der Berliner Innen-Staatssekretär Torsten Akmann (SPD) am Mittwoch im Ausschuss für Verfassungsschutz. Die Situation Berlins sei vergleichbar mit den früheren Zeiten des Kalten Krieges in Wien.

Das liege schon an der heutigen Rolle als Regierungssitz und Ort von mehr als 150 Botschaften. Das zuständige Bundesamt für Verfassungsschutz in Köln und die Berliner Behörden gingen davon aus, dass "eine Vielzahl von diplomatischen Vertretungen" über die Geheimdienste ihrer Heimatstaaten auch mit Spionagetätigkeiten befasst seien, sagte Akmann.

Spioniert werde besonders im politischen Bereich. "Die Bundesministerien stehen hier stark im Fokus." Daneben gebe es noch Wirtschafts- und Militärspionage. Außerdem würden die ausländischen Geheimdienste Oppositionelle aus ihren Heimatländern, die in Deutschland leben, beobachten und ausspionieren. Dieses Thema habe auch eine Rolle gespielt bei der sogenannten Gülen-Liste, einer kürzlich bekannt gewordenen Liste des türkischen Geheimdienstes mit oppositionellen Türken in Deutschland.