Biden empfängt Scholz herzlich: Aber wie tief ist das Vertrauen?

Der Empfang ist gewohnt herzlich. "Willkommen, willkommen, willkommen!", sagt US-Präsident Joe Biden, als er Bundeskanzler Olaf Scholz im Oval Office des Weißen Hauses begrüßt. "Deutschland ist einer der engsten Verbündeten Amerikas." Bei Scholz hört sich das ähnlich an: "Wir sind engste Verbündete und arbeiten intensiv zusammen, und das ist notwendig, um die Schritte zu unternehmen, die wir zum Beispiel im Kampf gegen die russische Aggression gegenüber der Ukraine unternehmen müssen." Es sei ein wichtiges Treffen zu einer sehr wichtigen Zeit.

Die Statements der beiden dauern keine zwei Minuten. Eine amerikanische Journalistin ruft Biden dann noch zu: "Herr Präsident, hat Deutschland genug gegen die russische Aggression getan?" Eine Antwort gibt es darauf zunächst nicht. Scholz pariert die Frage mit einem Schmunzeln.

Deutschlands Image ist angekratzt

Die Frage ist eine, die in den USA seit der Eskalation im Ukraine-Konflikt immer wieder gestellt wird. Das Image Deutschlands in den USA ist angekratzt. Es wird bezweifelt, ob man in der Nato auf den bevölkerungsreichsten und wirtschaftsstärksten Verbündeten wirklich zählen kann, wenn es ernst wird.

Zwar bekennt sich die Biden-Regierung offiziell weiter zum Verbündeten Deutschland. Hinter der diplomatischen Fassade haben sich aber längst Misstöne in die Debatte gemischt. Die USA und ihre Verbündeten fragten sich, "ob sie in der Russland-Ukraine-Krise auf Deutschland zählen können", schrieb das "Wall Street Journal" kürzlich. Der US-Sender NBC analysierte, die zögerliche Haltung von Europas führender Wirtschaftsmacht "droht, die Bemühungen um ein starkes und geeintes Auftreten gegen die russische Aggression zu untergraben". Die Boulevardzeitung "New York Post" nannte Deutschland "ein armseliges Exemplar eines US-Verbündeten".

Betont lässig: Im Wollpulli im Flieger

Schon zwei Monate nach seinem Amtsantritt muss Scholz also um sein eigenes außenpolitisches Image und das Ansehen Deutschlands in der Welt kämpfen. Als er am Sonntagabend nach Washington aufbricht, weiß er, dass er bei dieser Reise in die Offensive kommen muss. In einem Interview am Flughafen unmittelbar vor seinem Start versucht er in einem ARD-Interview einiges geradezurücken. Zu den Zweifeln an Deutschlands Zuverlässigkeit sagt er: "Da ist ein falscher Eindruck, der auch nicht in Washington vorherrschend ist."

Im Flieger gibt sich Scholz dann betont lässig. Mit grauem Wollpulli und Jeans kommt er zu dem auf diesen Reisen üblichen Hintergrundgespräch mit den mitreisenden gut 20 Journalisten, ganz nach dem Motto: Bloß keine Aufregung. Und kurz vor seinem Besuch im Weißen Haus macht er klar, was die Hauptbotschaft seines Aufenthalts in Washington sein soll. "Wir sind enge Verbündete und handeln sehr abgestimmt und einheitlich."

Live-Interview auf Englisch mit Star-Moderator Jake Tapper

Die politischen Gespräche in Washington sind das eine. Scholz ließ sich aber auch einen Termin organisieren, um sich einer breiteren amerikanischen Öffentlichkeit vorzustellen: Ein Live-Interview auf dem Nachrichtenkanal CNN mit Star-Moderator Jake Tapper - alles auf Englisch.

Dass Scholz CNN wählte, dürfte kein Zufall sein. Der Nachrichtenkanal hat in den USA zwar weniger Zuschauer als der einstige Haussender von Biden-Vorgänger Donald Trump, Fox News. Dafür genießt CNN international Renommee, und der liberale Sender steht der Biden-Regierung und ihren Verbündeten zwar nicht unkritisch, aber tendenziell freundlicher gegenüber als die konservativen Pendants.

Tapper (52) wurde von CNN nach der Amtseinführung von Biden vor gut einem Jahr zum "Hauptmoderator für alle wichtigen Ereignisse in Washington" befördert. In seinen beiden CNN-Shows - "The Lead" unter der Woche und "State of the Union" an Sonntagen - nimmt der mehrfach ausgezeichnete Journalist regelmäßig Politiker in die Mangel.

15 Minuten waren für das Interview am späten Montagabend deutscher Zeit angesetzt, genug Zeit für alle heiklen Fragen in den deutsch-amerikanischen Beziehungen:

- NORD STREAM 2: Die Ostsee-Pipeline, die unter Umgehung der Ukraine Gas von Russland nach Deutschland bringen soll, ist seit Jahren der größte Streitpunkt zwischen Washington und Berlin. Bidens Sicherheitsberater Jake Sullivan drohte Moskau am Sonntag im Sender NBC mit dem Aus des Projekts im Fall einer Invasion in die Ukraine - er wollte auf Nachfrage aber nicht sagen, ob die Bundesregierung eine entsprechende Zusage gegeben hat. Ob Scholz Nord Stream 2 im Ernstfall wirklich als Sanktionsinstrument einsetzen würde, daran herrschen in den USA Zweifel. So schrieb etwa die "New York Post": "Es ist keineswegs klar, dass Deutschland die Pipeline aufgeben würde, selbst wenn russische Panzer auf Kiew zurollen."

- WAFFENLIEFERUNGEN: Für Irritationen sorgt in den USA die Weigerung der Bundesregierung, Waffen an die Ukraine zu liefern. Unmittelbar vor seinem Abflug nach Washington am Sonntag bekräftigte Scholz in der ARD, dass die Bundesregierung an diesem "klaren Kurs" festhält. Die US-Webseite "Defense News" kritisierte kürzlich eine "Doppelmoral" Deutschlands und verwies darauf, dass deutsche Rüstungsverkäufe im vergangenen Jahr ein Rekordniveau erreicht haben. "Raubtiere wie Putin mögen nichts lieber als Beute, die schwach gehalten wird", schrieb "Defense News". "Deutschland sollte dabei nicht zum Komplizen des Kremls werden. Berlin sollte seine derzeitige Politik zu Waffenexporten in die Ukraine revidieren."

- RUSSLAND: Kritiker bemängeln, dass sich Deutschland in Sachen Energie vom russischen Präsidenten Wladimir Putin abhängig mache - umso mehr gelte das, wenn Nord Stream 2 eines Tages in Betrieb gehen sollte. Deutschland pflegt außerdem enge Wirtschaftsbeziehungen zu Russland. Aufmerksam registriert werden in Washington auch pro-russische Stimmen wie die vom später zurückgetretenen Marine-Inspekteur Kay-Achim Schönbach oder von Putin-Freund und Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder. In einem Kommentar des konservativen "Wall Street Journal" hieß es, Deutschland "stellt russische Interessen über die des Westens".

- NATO: Biden-Vorgänger Donald Trump kritisierte die aus seiner Sicht mangelnden Verteidigungsausgaben Berlins. Er argumentierte, Deutschland lasse sich von den USA beschützen und mache zugleich Geschäfte mit Putin. Die Kritik ist leiser geworden, verstummt ist sie nicht. Das "Wall Street Journal" warf Deutschland vor, das Nato-Ziel "aufgegeben" zu haben, wonach alle Alliierten bis 2024 mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung ausgeben sollen. Scholz hat sich bislang nicht ausdrücklich zu diesem Ziel bekannt.

Was die Abschreckung gegenüber Russland angeht, gab es allerdings pünktlich zur Reise ein Signal, dass für Vertrauen sorgen soll: Die Bundeswehrtruppen in Litauen sollen aufgestockt werden. Ein erster konkreter Schritt, um das Ansehen Deutschlands zu verbessern.