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Erklärung bei Pressekonferenz am Sonntagabend

Bundeskanzlerin Merkel strebt vierte Amtszeit an

  • Veröffentlicht: 20.11.2016
  • 14:15 Uhr
  • dpa
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© Michael Kappeler/dpa

Jetzt ist es durch: Angela Merkel will an der Macht bleiben. Beim Parteitag in Essen tritt sie wieder als CDU-Chefin an - und ist auch zur vierten Kanzlerkandidatur bereit. Für Sonntagabend ist eine Pressekonferenz angekündigt.

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Bundeskanzlerin Angela Merkel will wieder für den CDU-Vorsitz und das Kanzleramt kandidieren. Das teilte die 62-Jährige am Sonntag im CDU-Präsidium mit, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Parteikreisen erfuhr.

Merkel hatte auch schon zuvor erklärt, dass ihrer Ansicht nach der Parteivorsitz und das Kanzleramt in Personalunion zu führen sind. In den vergangenen Tagen waren immer mehr Unionspolitiker davon ausgegangen, dass sie für beide Ämter erneut antreten wird. Auch der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel machte deutlich, dass er damit rechnet.

CDU will sich stärker um Unter- und Mittelschicht kümmern

In Berlin war am Nachmittag erst das Präsidium und dann der Bundesvorstand zusammengekommen. Die Gremien sollten den Bundesparteitag vorbereiten, der am 6. Dezember in Essen stattfindet. Merkel wird anschließend (19.00 Uhr) eine Pressekonferenz geben. Die Christdemokraten berieten am Sonntag über einen Leitantrag für den Parteitag, der auf Merkel zugeschnitten ist. Der Titel lautet: "Orientierung in schwierigen Zeiten – für ein erfolgreiches Deutschland und Europa". Die CDU will enttäuschte Wähler zurückgewinnen. Nötig seien konkrete Lösungen, "auch wenn ihre erfolgreiche Umsetzung manchmal schwierig ist und Zeit braucht".

Die CDU-Politik soll stärker auf Familien und Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ausgerichtet und das gesetzliche Eintrittsalters nach dem Willen der Partei offenbar an die steigende Lebenserwartung gekoppelt werden. Eine Flüchtlingskrise wie 2015 soll sich nicht wiederholen. Integrationsverweigerer sollen mit Sanktionen bis hin zu Leistungskürzungen und Ausweisung rechnen. Die Vorstandsklausur dauert bis Montag.

Trotz umstrittener Flüchtlingspolitik ohne Konkurrenz

Merkel ist seit April 2000 CDU-Vorsitzende und seit November 2005 Kanzlerin. Sollte sie 2017 zum vierten Mal gewinnen, hat sie die Chance, CDU-Mitbegründer Konrad Adenauer und auch Rekordhalter Helmut Kohl einzuholen. Adenauer war 14 Jahre, Kohl 16 Jahre Bundeskanzler.

Der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach sagte der "Welt am Sonntag", mit keiner anderen Kandidatin und keinem anderen Kandidaten wären die Chancen der Union bei der Bundestagswahl 2017 besser als mit Merkel. Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner lobte Merkel in der Zeitung als Garant für Stabilität und Verlässlichkeit in turbulenten Zeiten, weil sie die Gesellschaft zusammenhalte und den Vereinfachern entgegentrete. "Sie steht für Maß und Mitte statt schneller Schlagzeilen."

Merkel gilt trotz der Flüchtlingskrise im vorigen Jahr und trotz der daraufhin einbrechenden Beliebtheitswerte für sie persönlich und die ganze Union als konkurrenzlos in der CDU. International wird sie nach dem Wahlsieg von Donald Trump in den USA als letzte Verteidigerin westlicher Werte gesehen. Der scheidende US-Präsident Barack Obama nannte sie "zäh" und erklärte bei seinem Abschiedsbesuch am Donnerstag, wäre er Deutscher, würde er sie wählen.

Hohe Zustimmungswerte für die Kanzlerin

Nach einer Emnid-Umfrage im Auftrag der "Bild am Sonntag" wünschen sich 55 Prozent der Bürger eine weitere Amtszeit Merkels, 39 Prozent sind dagegen. Mit 92 Prozent sei der Rückhalt Merkels bei Anhängern der Union besonders hoch, schreibt die Zeitung. Aber auch 54 Prozent der SPD-Wähler wollten, dass Merkel weitermacht.

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