Bundestag für Armenier-Resolution

Der Bundestag hat fast einstimmig die umstrittene Resolution zur Einstufung der historischen Massaker an den Armeniern als Völkermord beschlossen. Ein gemeinsam von Union, SPD und Grünen eingebrachter Antrag wurde bei nur einer Gegenstimme und einer Enthaltung angenommen, wie Bundestagspräsident Norbert Lammert nach rund einstündiger Debatte am Donnerstag feststellte.

Grünen-Chef Cem Özdemir sagte in der Aussprache, bei der Aufarbeitung gehe es auch um ein Stück deutscher Geschichte. Daher sei es eine "historische Verpflichtung", Armenier und Türken aus Freundschaft zur Versöhnung zu ermuntern, betonte er mit Blick auf eine Mitschuld des Deutschen Reichs als Partner des damaligen Osmanischen Reiches. Unionsfraktionsvize Franz Josef Jung (CDU) versicherte, die Türkei solle nicht auf die Anklagebank gesetzt werden.

Merkel, Gabriel und Steinmeier waren nicht im Plenum

Der SPD-Abgeordnete Rolf Mützenich erklärte: "Gegenstand der Debatte ist der Völkermord an den Armeniern und nicht die Beurteilung Präsident Erdogans." Gregor Gysi von der Linken sagte dennoch mit Blick auf den Flüchtlingskurs der Regierung: "Es demütigt uns alle, dass die Bundeskanzlerin zu all diesen Menschenrechtsverletzungen mehr schweigt als spricht, sich bei Präsident Erdogan eher anbiedert."

Lammert verteidigte die parlamentarische Auseinandersetzung mit den Massakern. Er verurteilte zahlreiche Drohungen bis hin zu Morddrohungen gegen Abgeordnete vor der Debatte. Kanzlerin Angela Merkel (CDU), Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) waren nicht im Plenum.

Die Türkei lehnt eine Bezeichnung der Massentötung und Deportationen von Armeniern im Osmanischen Reich 1915 als Völkermord strikt ab. Die Regierung in Ankara hatte bei einer Verabschiedung der Resolution mit einer Beeinträchtigung der Beziehungen zu Deutschland gedroht.