Bundestag: Steinbrück zieht sich zurück

Der frühere Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat von 2013, Peer Steinbrück, zieht sich aus dem Bundestag zurück. Er gebe Ende September sein Mandat zurück, teilte der 69-Jährige am Freitag mit. Hintergrund der überraschenden Entscheidung ist der Aufbau der Bundesstiftung zu Ehren des im November 2015 verstorbenen SPD-Altkanzlers Helmut Schmidt. Steinbrück zählt zu einer Gruppe von Politikern, für die es eine Herzensangelegenheit war, die Stiftung mit Sitz in Hamburg einzusetzen.

"Mit dem Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens sehe ich diese persönliche Verpflichtung als erfüllt an und halte den Zeitpunkt für gekommen, Ende September mein Bundestagsmandat zurückzugeben", sagte Steinbrück. Anfang Juli hatte der Bundestag parteiübergreifend für die Stiftung gestimmt, die zum 1. Januar 2017 starten und jährlich um die zwei Millionen Euro vom Bund erhalten soll. Es ist davon auszugehen, dass Steinbrück einen Platz im sechsköpfigen Kuratorium einnimt. Er ist bereits Kuratoriumsvorsitzender der privaten Helmut-und-Loki-Schmidt-Stiftung.

Er werde der SPD aber weiter mit Rat zur Seite stehen

Der scharfzüngige Steinbrück hatte sich nach der Wahl 2013, bei der die SPD mit ihm als Kanzlerkandidat nur auf 25,7 Prozent gekommen war, weitgehend öffentlich zurückgehalten. Im nun heraufziehenden Bundestagswahlkampf würde er mit dieser Haltung "den Anforderungen meiner Partei an einer erforderlichen politischen Zuspitzung nicht gerecht" werden, sagte er nun. Er werde der SPD aber weiter mit Rat zur Seite stehen: "Wann immer sie das wünscht."

Steinbrück war von 2002 bis 2005 Ministerpräsident in Düsseldorf und von 2005 bis 2009 Bundesfinanzminister.