Bundeswehr bildet saudische Soldaten zu Offizieren aus

Der Jemen-Krieg belastet die Beziehungen zwischen Deutschland und Saudi-Arabien schwer. Deutsche Rüstungsgüter werden bis auf weiteres nicht mehr in das Königreich geliefert. Militärische Kooperation gibt es dennoch.

Trotz der Spannungen mit Saudi-Arabien wegen des Jemen-Krieges bildet die Bundeswehr ab Mitte des Jahres sieben saudische Soldaten zu Offizieren aus. Fünf von ihnen sollen im Juli einen Lehrgang beim Heer beginnen, zwei werden von der Luftwaffe geschult, wie die Deutsche Presse-Agentur aus dem Verteidigungsministerium erfuhr. Sieben weitere saudische Soldaten werden von Juli an Sprachkurse in Deutschland belegen, um dann 2020 ihre Offiziersausbildung beginnen zu können.

Das Königreich führt seit 2015 eine Allianz arabischer Staaten an, die im Jemen die vom Iran unterstützten Huthi-Rebellen bekämpft. Der Krieg hat zu einer humanitären Katastrophe geführt, die von den Vereinten Nationen als derzeit schlimmste weltweit eingestuft wird. Neben Saudi-Arabien sind aus der Allianz vor allem die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) im Jemen militärisch aktiv.

Die Ausbildung saudischer Soldaten geht auf einen Besuch von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in der saudischen Hauptstadt Riad im Dezember 2016 zurück. Dort vereinbarte die CDU-Politikerin mit dem heutigen Kronprinzen Mohammed bin Salman, der damals noch stellvertretender Thronfolger und Verteidigungsminister war, dass einzelne saudische Soldaten in Deutschland ausgebildet werden. Ein entsprechendes Abkommen wurde im April 2017 unterzeichnet.

Waffenliefer-Stopp wieder gelockert

Es wurde auch von der im März 2018 vereidigten Bundesregierung nicht in Frage gestellt, obwohl Union und SPD mit dem neuen Koalitionsvertrag einen härterer Kurs gegen Saudi-Arabien einschlugen. Gegen die unmittelbar am Jemen-Krieg beteiligten Staaten, zu denen Saudi-Arabien gehört, wurde ein teilweiser Rüstungsexportstopp verhängt. Nach der Tötung des regierungskritischen Journalisten Jamal Khashoggi in der saudischen Botschaft in Istanbul wurde im November 2018 daraus sogar ein kompletter Lieferstopp für Saudi-Arabien, der erst vor wenigen Wochen wieder leicht gelockert wurde.

Aus den VAE werden von der Bundeswehr derzeit keine Soldaten ausgebildet. Die saudischen Offiziersanwärter, die im Juli ihre Lehrgänge beginnen, haben bereits in den vergangenen Monaten in Deutschland ihre Sprachkurse absolviert. Auf die Lehrgänge bei Heer und Luftwaffe wird ein drei- bis vierjähriges Studium an der Universität der Bundeswehr folgen.

Deutschland unterhält solche militärischen Beziehungen wie zu Saudi-Arabien zu etwa 100 Ländern weltweit. Die Offiziersausbildung von Angehörigen der Streitkräfte anderer Staaten wird von der Bundesregierung auch als wichtiges Instrument zur Vermittlung demokratischer Wertvorstellungen gesehen. Die Kosten der Lehrgänge übernimmt Saudi-Arabien komplett.