Chaostage im Weißen Haus

Das Weiße Haus hat gleich zwei bedeutende Personalveränderungen vorgenommen: Der neue Stabschef John Kelly trat am Montag seinen Posten an und sorgte offenbar direkt danach für den Abgang des erst kurz im Amt stehenden Kommunikationschefs Anthony Scaramucci. Kelly solle durch den Schritt ein Neuanfang ermöglicht werden, teilte das Weiße Haus mit. US-Präsident Donald Trump ging am Montagabend via Twitter nicht auf die Personallage ein - vielmehr twitterte er, einen «großartigen Tag» im Weißen Haus gehabt zu haben.

Ein Drama wie bei Shakespeare

Die elftägige Amtszeit Scaramuccis gleicht dem Stoff, aus dem Shakespeares Dramen gemacht sind: Am 21. Juli war zunächst der Pressesprecher des Weißen Hauses, Sean Spicer, aus Protest gegen Scaramuccis Anstellung zurückgetreten. Dieser griff gleich in den ersten Tagen Trumps Stabschef Reince Priebus in derber Sprache öffentlich an. Trump entließ Priebus schließlich am Freitag und benannte den bisherigen Heimatschutzminister Kelly als Nachfolger.

Die Machtkämpfe verdeutlichen die Herausforderungen, vor denen Kelly steht. Seine vorrangige Aufgabe ist nun, Ordnung in den Westflügel des Weißen Hauses zu bringen, wo eine Reihe von Beratern bisher stets direkt an den Präsidenten berichtete und Intrigen offenbar an der Tagesordnung waren. Der Stabschef im Weißen Haus ist eine Art Büroleiter, der unter anderem die Termine des Präsidenten koordiniert und damit auch Einfluss darauf hat, wer zu Trump vorgelassen wird und wer nicht.

Der General soll den Laden in den Griff bekommen

Kelly werde «neue Struktur, Disziplin und Stärke» ins Weiße Haus bringen, sagte Pressesprecherin Sarah Huckabee Sanders. Er habe die «die volle Autorität, Geschäfte so zu erledigen, wie er es für geeignet hält», betonte sie. Alle Mitarbeiter des Weißen Hauses müssten ihm berichten - darunter auch einflussreiche Berater wie Präsidententochter Ivanka Trump, deren Ehemann Jared Kushner und Chefstratege Steve Bannon.

Dieser hatte vor Verbündeten gesagt, Scaramucci sei eine negative Ablenkung. Obwohl Bannon mit Kelly bei der Durchsetzung von Trumps erstem Einreiseverbot aneinandergeriet, sagte er demnach zu, mit dem neuen Stabschef eng zusammenarbeiten zu wollen.

Ging Scaramucci oder wurde er gegangen?

Berichten zufolge soll es Kelly selbst gewesen sein, der von Trump die Entlassung Scaramuccis forderte. In der kurzen Erklärung des Weißen Hauses hieß es hingegen, der Kommunikationsdirektor habe selbst Kelly die Möglichkeit geben wollen, reinen Tisch zu machen und sein eigenes Team anzuheuern.

Trump versuchte indes, die Querelen im Weißen Haus herunterzuspielen. «Höchster Aktienmarkt jemals, beste Wirtschaftszahlen seit Jahren, niedrigste Arbeitslosenzahlen seit 17 Jahren, steigende Gehälter, Grenze sicher, S.C.: Kein Chaos im WH!», schrieb Trump auf Twitter. Mit S.C. bezog er sich offenbar auf die Besetzung von Neil Gorsuch als Richter am Obersten Gerichtshof, dem Supreme Court.

Tatsächlich lag das Wirtschaftswachstum im ersten Halbjahr im Durchschnitt bei zwei Prozent - ein Wert, den Trump im Wahlkampf noch als zu gering bezeichnet hatte. Der Dow Jones hatte noch unter Trumps Vorgänger Barack Obama einen neuen Rekordwert verzeichnet und war seither weiter gestiegen. Auch die Arbeitslosenrate war noch unter Obama gesunken. Die Gehälter sind in diesem Jahr zudem nur mäßig gestiegen.

Sessions sitzt seinem Boss noch gegenüber

Gemeinsam mit Kelly hielt der Präsident gleich nach der Vereidigung die erste Kabinettssitzung ab. Sein Team werde hart arbeiten und sein Versprechen «Make America Great Again» auch wahr machen, sagte der Präsident. Gegenüber von Trump saß in der Sitzung der bei ihm in Ungnade gefalle Justizminister Jeff Sessions.

Dass dieser nun vielleicht das Heimatschutzministerium von Kelly übernehmen könnte, wurde von Huckabee Sanders vor Reportern ausgeschlossen. Solche Pläne habe der Präsident nicht, sagte sie. Und ergänzte, Trump habe ein 100-prozentiges Vertrauen in alle Mitglieder seines Kabinetts.

Angesichts der Russland-Affäre und Sessions' Rückzug von entsprechenden Ermittlungen hatte Trump den Justizminister als «schwach» und «schwer gebeutelt» bezeichnet. Ob Sessions in Zukunft noch ein Teil des Kabinetts sein werde, hatte Trump dabei in Frage gestellt.