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Körperliche Gewalt "verhältnismäßig"

Clausnitz: Polizei verteidigt Einsatz

  • Veröffentlicht: 20.02.2016
  • 17:13 Uhr
  • dpa
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Inzwischen sind mehr als 50 Online-Anzeigen wegen des Polizeieinsatzes eingegangen.

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Nach ihrem umstrittenen Einsatz bei Protesten vor einer Asylbewerberunterkunft im sächsischen Clausnitz hat die Polizei die Anwendung körperlicher Gewalt gegen Flüchtlinge verteidigt. Diese sei "absolut notwendig" und "verhältnismäßig" gewesen, sagte der Chemnitzer Polizeipräsident Uwe Reißmann am Samstag. Er räumte zugleich ein, dass die Polizei personell nicht in der Lage gewesen sei, die Versammlung von rund 100 aufgebrachten Protestierern aufzulösen.

Polizisten hatten am Donnerstagabend einige Flüchtlinge mit Gewalt aus einem Bus gezerrt, der die Asylsuchenden zu einer Unterkunft in Clausnitz gebracht hatte. Anders hätte die Situation nicht bewältigt werden können, sagte Reißmann. Flüchtlinge hätten provozierende Gesten gemacht. So habe ein Junge den Mittelfinger gezeigt. Die Beamten hätten befürchtet, dass sich die Situation dadurch aufschaukele und in Gewalt entlade.

Anzeigen gegen die Polizei

Derzeit geht die Polizei 14 Anzeigen etwa wegen Verstößen gegen das Versammlungsrecht oder Nötigung nach. Reißmann rechnete damit, dass die Zahl in den nächsten Tagen noch steigen wird. Außerdem seien mehr als 50 Online-Anzeigen wegen des Polizeieinsatzes eingegangen.

In dem kleinen Erzgebirgsort hatten Demonstranten am Donnerstagabend versucht, die Ankunft des Busses mit den ersten Bewohnern einer neuen Asylbewerbereinrichtung zu verhindern. Auf einem Internet-Video ist zu sehen, dass ein Polizist einen Jungen im Klammergriff aus dem Bus in die Unterkunft zerrt. Laut Reißmann kam der überwiegende Teil der Protestierer aus dem Ort selbst. 

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