De Maizière beklagt zunehmende Pöbeleien und Gewalt gegenüber Beamten

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) beklagt eine zunehmende gesellschaftliche Verrohung. Gewalt gegen Polizisten und Rettungskräfte nehme zu, Mitarbeiter in Ämtern seien sehr häufig mit Beschimpfungen und Pöbeleien konfrontiert, sagte de Maizière am Dienstag in Berlin bei einer Konferenz zu Gewalt gegen Beschäftigte im öffentlichen Dienst. Es gebe auch immer wieder drastische Einzelfälle von schweren Körperverletzungen gegen Beamte - bis hin zu Tötungen.

Auch Gerichtsvollzieher, Zollbeamte oder Mitarbeiter des Medizinischen Dienstes könnten von Ausbrüchen wütender Menschen berichten. Das Internet verstärke die Entwicklung noch. "In sozialen Netzwerken explodiert mittlerweile der Hass", beklagte de Maizière. "Verrohte Sprache ist Gift." Wenn die Gesellschaft dem nicht Einhalt gebiete, drohe der Zusammenhalt Schaden zu nehmen.

Der Minister mahnte, die Gesellschaft brauche eine Rückbesinnung auf ethische Grenzen. Im Umgang mit anderen Menschen müsse es auch moralische Tabus geben. Nötig seien Respekt, Höflichkeit, Freundlichkeit und Achtsamkeit im Umgang miteinander.

De Maizière dementiert Angaben über nicht registrierte Flüchtlinge

De Maizière hat zudem einen Medienbericht zurückgewiesen, wonach sich Hundertausende Flüchtlinge unregistriert in Deutschland aufhalten. "Dass hier 500 000 leben sollten, die nicht Geld wollen, die kein Verfahren wollen, das halte ich für absurd", sagte der CDU-Politiker am Dienstag im "Morgenmagazin". Die "Bild"-Zeitung hatte unter Berufung auf Ministeriumskreise berichtet, dass bis zu einer halben Million Schutzsuchende ohne Registrierung in Deutschland leben. Aus Angst, abgewiesen zu werden, würden sie sich nicht bei den Behörden melden. De Maizière sagte dazu: "Das kann ich wirklich nicht bestätigen."

Der Innenminister räumte ein, dass es im vergangenen Herbst Probleme bei der Registrierung gegeben habe, als Flüchtlinge in großer Zahl über Österreich nach Bayern kamen. Inzwischen seien aber "ganz viele Nachregistrierungen erfolgt". Zudem stelle ein neues Gesetz den Informationsaustausch zwischen den Behörden sicher.