Keine Sonderregelung für Türkei bei Asylbewerbern
De Maiziere erteilt Erdogan eine Abfuhr
- Veröffentlicht: 03.02.2017
- 11:36 Uhr
- dpa
Maizière erteilt Erdogan eine Abfuhr. Das BAMF entscheidet, ob 40 asylsuchende Nato-Soldaten in Deutschland bleiben dürfen.
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat im Streit um asylbegehrende türkische Soldaten Forderungen aus Ankara zurückgewiesen, die Anträge abzulehnen. "Da gibt es keine Sonderregelung Türkei", sagte de Maizière der "Passauer Neuen Presse". "Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge entscheidet individuell und allein auf Grund der gesetzlichen Vorgaben. Das gilt selbstverständlich auch für Asylanträge türkischer Antragsteller."
Die türkische Regierung hatte gefordert, die Asylanträge von 40 türkischen Nato-Soldaten abzulehnen. Sie beschuldigt diese, Teil der Gülen-Organisation zu sein, die sie für den Putschversuch verantwortlich macht.
Die Anerkennungsquote türkischer Asylbewerber sei recht gering und habe 2016 bei rund acht Prozent gelegen, sagte de Maizière. Im letzten halben Jahr habe sich die Zahl türkischer Anträge aber erhöht.