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Sicherheitslage in Deutschland "wirklich ernst"

De Maizière: "Völligen Schutz gibt es nicht"

  • Veröffentlicht: 18.11.2015
  • 19:26 Uhr
  • dpa
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Bundesinnenminister Thomas de Maizière schätzt die Bedrohungslage für Europa und auch für Deutschland als "wirklich ernst" ein.

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Nach dem Terroralarm in Hannover gibt es nach Einschätzung von BKA-Chef Holger Münch keine Hinweise auf weitere konkrete Anschlagspläne in Deutschland. Dennoch stufen Münch und Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) die Situation als potenziell gefährlich ein. "Die Bedrohungslage für Europa und auch für Deutschland ist ernst - wirklich ernst", sagte de Maizière am Mittwoch bei der Herbsttagung des Bundeskriminalamtes (BKA) in Mainz.

Eine ernstzunehmende Bedrohungslage

Münch betonte, es bleibe bei der Einschätzung einer ernstzunehmenden Bedrohungslage. Einen konkreten Hinweis auf ein weiteres Ziel gebe es nicht. "Dass die Bevölkerung sich jetzt mehr Sorgen macht, kann ich verstehen."

Das Länderspiel Deutschland-Niederlande war am Dienstag in Hannover nach Terroralarm abgesagt worden. Die Menschen sollten weiter zu Konzerten gehen, in Fußballstadien und zu Weihnachtsmärkten, sagte de Maizière. "Und wir sollten sie dazu ermuntern." Die Sicherheitsbehörden seien wachsam. Aber: Polizeikräfte könnten nicht überall sein. "Einen absoluten Schutz und hundertprozentige Sicherheit wird es in unserer offenen, pluralistischen Gesellschaft nie geben."

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Roger Lewentz (SPD), sagte in Mainz, die Bedrohung bei dem abgesagten Spiel sei "sehr isoliert" gewesen. Der rheinland-pfälzische Ressortchef appellierte an die Bevölkerung, Ruhe zu bewahren und etwa verdächtige Koffer zu melden.

"Niemand soll sich sicher fühlen"

BKA-Chef Münch sagte, mit den Attacken in Paris am Freitagabend mit 129 Toten habe der islamistische Terror in Europa eine neue Qualität erreicht. Waffen und Ziele deuteten auf eine "längere, konspirative Tatplanung" hin. "Die Botschaft der Täter ist klar: Niemand soll sich sicher fühlen."

Münch erwartet einen langwierigen Kampf gegen den islamistischen Terror. "Wir stellen uns nicht auf einen Sprint ein, sondern auf einen Langstreckenlauf."

Werbeversuche vor Flüchtlingsunterkünften

Der Behördenchef warnte davor, Flüchtlinge unter Generalverdacht zu stellen. Es gebe bisher keine Hinweise, dass Terroristen gezielt nach Deutschland eingeschleust würden. Zwar seien mehr als 120 Hinweise von Flüchtlingen oder ausländischen Diensten gekommen - die meisten seien jedoch substanzlos gewesen. Islamisten versuchten hierzulande, Flüchtlinge für sich zu gewinnen. Über 60 Werbeversuche vor Flüchtlingsunterkünften seien beobachtet worden.

Der Innenminister hält weitere Anschläge der Terrormiliz IS in Europa für möglich. Nach allem, was bisher bekannt sei, seien die Attacken in Paris das Ergebnis oder Teil einer ersten koordinierten Anschlagsserie des IS auf dem Kontinent gewesen. "Wer Freiheit als Bedrohung sieht, wird immer gegen uns sein", sagte de Maizière.

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