Löschung von heimlichen Mitschnitten
Erfolg für Nicolas Sarkozy und Carla Bruni
- Veröffentlicht: 14.03.2014
- 15:45 Uhr
- jal, DPA
Frankreichs früherer Präsident Nicolas Sarkozy (59) und seine Frau Carla (46) haben in einem Eilverfahren die sofortige Löschung von Gesprächsmitschnitten aus dem Internet erstritten. Ein Gericht in Paris sah es als erwiesen an, dass die Veröffentlichungen auf der Nachrichten-Website "Atlantico" eine Verletzung der Privatsphäre darstellen. Die Tonaufnahmen waren während Sarkozys Amtszeit (2007-2012) heimlich von einem seiner Berater gemacht worden. Dieser ließ offensichtlich bei allen Treffen ein in seiner Tasche verstecktes Diktiergerät mitlaufen.
Den Berater Patrick Buisson verurteilte das Gericht, an Sarkozy und seine Frau jeweils 10.000 Euro Schadenersatz zu zahlen. Das Geld soll an die Stiftung von Carla Bruni-Sarkozy gehen, die unter anderem den Kampf gegen die Ausbreitung der Immunschwächekrankheit Aids unterstützt. Die Verantwortlichen der Website "Atlantico" kündigten an, das Urteil "im Namen der Informationsfreiheit" anzufechten.
Juristen gehen davon aus, dass Sarkozy mit dem Eilverfahren vor allem die Veröffentlichung weiterer Gesprächsmitschnitte verhindern will - insgesamt sollen Hunderte Stunden Material entstanden sein. Der 59-Jährige hatte zuletzt ein politisches Comeback zur Präsidentenwahl 2017 nicht mehr ausgeschlossen. Das bislang bekanntgewordene Tonmaterial ist eher harmlos. Es geht unter anderem um Lästereien über Parteifreunde und unverfängliche private Dinge.
Plant Sarkozy sein Comeback?
Wie die Aufnahmen in die Hände von Medien gelangten, ist noch unklar. Der früher der rechtsextremen Front National nahestehende Buisson behauptet, ihm seien die Dateien gestohlen worden.
Als bedrohlich für Sarkozys mögliche Comeback-Pläne gilt neben den Buisson-Aufnahmen auch eine Abhöraktion der Justiz. Sie veranlasste im vergangenen Jahr, Mobiltelefone von Sarkozy abhören zu lassen. Hintergrund sind Hinweise darauf, dass Sarkozys Lager für seinen Präsidentschaftswahlkampf 2007 illegale Spenden aus Libyen erhalten haben könnte.