EU-Länder und Frontex beraten über Hilfen für Italien

Vertreter der EU-Mitgliedstaaten haben bei einem Treffen der Grenzschutzagentur Frontex über die Umleitung von Rettungsschiffen mit Migranten aus Italien in andere EU-Häfen diskutiert. Die Zusammenkunft fand auf Drängen der Regierung in Rom statt, die eine Änderung der unter dem Dach von Frontex angesiedelten EU-Mission «Triton» fordert. Diese sieht bislang die Ankunft der Schiffe in Italien vor.

Frontex teilte am Dienstag in Warschau mit, es sollte eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen werden, die erforderliche Änderungen an «Triton» prüfen und einen neuen Plan für die Mission herausarbeiten werde. Man sei sich einig, dass Italien stärker unterstützt werden müsse. Ein neuer Plan für «Triton» würde dann mit den anderen Teilnehmerstaaten der Mission beraten. Um Änderungen an «Triton» vorzunehmen, müssten neben Frontex und Italien alle beteiligten Staaten zustimmen, die von Änderungen betroffen wären, teilte die Agentur auf dpa-Anfrage mit.

Beim EU-Innenministertreffen vergangene Woche in Tallinn war der Hilferuf Roms allerdings auf Widerstand gestoßen. Die Bundesregierung äußerte die Sorge, eine Öffnung anderer EU-Häfen würde noch mehr Migranten zur Überfahrt ermutigen. Über das nordafrikanische Bürgerkriegsland Libyen kommen die meisten Migranten nach Europa, viele von ihnen aus afrikanischen Ländern mit geringen Chancen auf Asyl. Mehr als 85 000 Menschen sind bisher in diesem Jahr über diese zentrale Mittelmeerroute nach Italien gelangt.

Als Reaktion auf die Flüchtlingstragödien im Mittelmeer hatte Italiens Regierung 2013 das Seenotrettungsprogramm «Mare Nostrum» ins Leben gerufen. Im November 2014 wurde «Mare Nostrum» von der Frontex-Mission «Triton» abgelöst. «Triton» läuft Ende 2017 aus.