Gabriel dämpft Erwartungen an TTIP

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) räumt ein, dass das derzeit verhandelte Freihandelsabkommen mit den USA wohl keine großen Effekte für die Konjunktur haben würde.

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) räumt ein, dass das derzeit verhandelte Freihandelsabkommen mit den USA wohl keine großen Effekte für die Konjunktur haben würde. "An die wundersamen Berechnungen vom Wirtschaftswachstum durch TTIP glaube ich nicht", sagte der SPD-Chef, der das Abkommen gleichwohl für nötig hält, dem Nachrichtenmagazin "Focus". Jede Wechselkursschwankung habe stärkere Auswirkungen. "Die ganzen Folgeschätzungen der vermeintlichen Befürworter oder Gegner von TTIP machen alle ein bisschen den Eindruck von Voodoo-Ökonomie."

 Zuletzt hatten mehrere Verbände und die EU-Kommission ihre Angaben über zusätzliches Wirtschaftswachstum durch das TTIP-Abkommen korrigiert.

 Gabriel bekräftigte aber, dass Europa das Abkommen dringend brauche. "Unsere Unternehmen würden profitieren, weil sie bei gleichen Standards nicht zweimal ein Zulassungsverfahren durchlaufen müssten", erklärte er. "Und insgesamt profitiert Europa, weil wir die Standards des Welthandels für die kommenden 20 bis 30 Jahre beeinflussen können." Ohne Abkommen würden andere die Standards aushandeln, sagte der Vizekanzler mit Blick auf die USA und China.

Abschluss wohl nicht in diesem Jahr

Einen Abschluss der TTIP-Verhandlungen noch in diesem Jahr hält Gabriel für fraglich. "Die Brüsseler Experten halten das für einen sehr ambitionierten Zeitplan", sagte er. Wenn die Verhandlungen aber in den US-Wahlkampf gerieten, würden sie noch schwieriger. Die US-Präsidentschaftswahl ist im Herbst kommenden Jahres.