Gabriel: Kuba-Reise für Wirtschaftswachstum

Millionengeschäfte, Meinungsaustausch, Menschenrechte: Mit dem ersten Besuch eines Bundeswirtschaftsministers seit 15 Jahren in Kuba will Deutschland engere Bande zu dem reformwilligen sozialistischen Karibikstaat knüpfen.

Vizekanzler Sigmar Gabriel will in der Hauptstadt Havanna bei seinem Aufenthalt von Mittwoch bis Freitag mehrere Minister treffen und ein deutsch-kubanisches Unternehmerforum eröffnen. Termine mit dem 84 Jahre alten Staatschef Raúl Castro oder dessen Bruder Fidel Castro (89), der 2008 die Macht abgab, stehen bislang nicht auf dem Programm des SPD-Chefs.

Vor dem Abflug sagte Gabriel in Berlin, beide Länder würden von engeren Wirtschaftskontakten profitieren: "Der Erneuerungs- und Investitionsbedarf in Kuba ist hoch und Produkte 'Made in Germany' genießen dort einen hervorragenden Ruf." Mit seinem Besuch wolle er den "vorsichtigen Öffnungsprozess Kubas" bestärken. Deutsche Unternehmen könnten Kuba insbesondere in den Bereichen Energie, Gesundheit oder Maschinen- und Anlagenbau sehr gute Lösungen anbieten.

Hoffnung auf Wirtschaftswachstum

Deutsche Firmen erhoffen sich von Gabriels Einsatz einen Schub für den bislang überschaubaren Handel mit dem 11-Millionen-Volk. "Die deutsche Wirtschaft bleibt auf dem kubanischen Markt bislang unter ihren Möglichkeiten. Spanische, italienische und französische Betriebe liegen bei Geschäften vorn", sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Martin Wansleben, der Deutschen Presse-Agentur.

Die Reise Gabriels, der von Mittwoch bis Freitag in Havanna sein wird, sei ein wichtiges Signal, Kuba als Handels- und Investitionsstandort stärker in den Blick zu nehmen. "Es ist wichtig, uns jetzt in Position zu bringen, da die USA ihr Embargo wohl nicht mehr vor den Präsidentschaftswahlen im November zurücknehmen", meinte Wansleben.

Weiterhin US-Sanktionen möglich

Nach jahrzehntelanger Eiszeit hatten Washington und Havanna im vergangenen Sommer ihre diplomatischen Beziehungen wieder aufgenommen. Dennoch müssen deutsche Firmen, die in den USA aktiv sind und nun auch in Kuba Geschäfte machen wollen, vorsichtig bleiben, weil ihnen trotz der Annäherung weiterhin US-Sanktionen drohen können. Bisher sind erst etwa 50 deutsche Firmen auf der Karibikinsel aktiv.

Wirtschaftsvertreter beklagen eine mangelnde Rechtssicherheit und hohe Einfuhrzölle. Der deutsch-kubanische Handel hatte 2014 nur einen Wert von 224 Millionen Euro. In der Rangliste deutscher Exportländer lag Kuba damit auf Platz 101.

Zuletzt war mit Werner Müller im Jahr 2001 ein deutscher Wirtschaftsminister auf der Karibikinsel. Im vorigen Juli hatte sich Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) bei einem Besuch in Havanna für eine Vertiefung der Beziehungen eingesetzt. Amnesty International kritisiert, dass es in Kuba unverändert keine echte Meinungsfreiheit gebe