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Thema: Chemnitz

Gabriel: Wo ist die Kanzlerin?

  • Veröffentlicht: 03.09.2018
  • 11:31 Uhr
  • dpa
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Wäre er Bundeskanzler, wäre er "nicht erst jetzt" nach Sachsen gereist, sagte der frühere Außenminister.

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Nach den Protesten in Chemnitz gegen die Asylpolitik der Bundesregierung wünscht sich der ehemalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel, dass mehr Spitzenpolitiker aus Berlin in der sächsischen Stadt Gesicht zeigen. Wäre er Bundeskanzler, wäre er "nicht erst jetzt" nach Sachsen gereist, sagte der frühere Außenminister am Montag in einem Interview der "Bild"-Zeitung. Auch Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hätte aus Gabriels Sicht längst zeigen sollen, dass es sich bei den Ereignissen in Chemnitz nicht um ein
"sächsisches Problem" handele.
"Wir brauchen auch mal den Anstand der Zuständigen", erklärte Gabriel. Es sei wichtig, dass viele Repräsentanten dorthin gehen, wo Menschen mit unserem Land nicht einverstanden sind. Wut könne man nur dadurch begegnen, in dem man Kontakt zu denen aufnehme, die wütend sind. "Wir müssen mit allen ins Gespräch kommen, die mit dem Staat nicht zufrieden sind", sagte er.

"Härte des Rechtsstaates"
Dabei unterscheidet er klar zwischen Rechtsradikalen und wütenden Bürgern. "Mit Leuten, die den Hitlergruß zeigen, gibt es keine Diskussion, sondern nur die Härte des Rechtsstaates."
In Chemnitz war vor gut einer Woche ein 35-jähriger Deutscher mit kubanischen Wurzeln erstochen worden; in Untersuchungshaft sitzen deswegen ein Syrer und ein Iraker. Kritiker der Asylpolitik der Regierung und Rechtsextremisten waren deswegen auf die Straße gegangen.

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