Gemeinsamer Kampf gegen Terrorismus

Nach den Anschlägen in Brüssel hat Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier in Russland für einen vereinten Kampf gegen den Terrorismus geworben. "Es ist in unserem gemeinsamen Interesse, gegen diese gemeinsame Bedrohung anzugehen", sagte Steinmeier bei einem Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow am Mittwoch in Moskau. Steinmeier wollte auch Kremlchef Wladimir Putin sowie am Abend US-Außenminister John Kerry treffen, der ebenfalls zu Gesprächen in Moskau erwartet wurde.

Konflikte wie in Syrien sowie der Terrorismus machten gemeinsame Anstrengungen der internationalen Gemeinschaft notwendig, sagte Lawrow. Die deutsch-russischen Beziehungen seien dabei ein wichtiger Faktor, meinte er. Lawrow rief Europa zur Einheit auf. "Ich hoffe sehr, dass die Europäer angesichts der Terrorgefahr geopolitische Spiele beiseite lassen und sich vereinen."

Steinmeier lobte die Friedensgespräche

Nach dem unerwarteten Teilabzug russischer Kampfflugzeuge aus Syrien vergangene Woche geht es für Kerry und Steinmeier in Moskau vor allem um das weitere Handeln im Syrien-Konflikt. Lawrow betonte der Agentur Interfax zufolge, die Ende Februar ausgerufene Waffenruhe festige sich immer weiter.

Steinmeier lobte die Friedensgespräche in der Schweiz zwischen dem syrischen Regime und Vertretern der Opposition über ein Ende Bürgerkriegs. Man dürfe die Lage nicht überschätzen. "Aber so weit waren wir in den ganzen fünf Jahren nicht", sagte er.

Zugleich warnte Steinmeier vor einer Eskalation des Krieges in der Ostukraine

Zuvor hatte er der Agentur Interfax gesagt, er sehe keine Rolle für den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad in einer zukünftigen Führung des Landes. "Ich persönlich kann mir nicht vorstellen, dass nach 250.000 Toten und 12 Millionen Flüchtlingen ausgerechnet Assad derjenige ist, der die notwendige Akzeptanz in allen Bevölkerungsgruppen findet", sagte Steinmeier laut Mitteilung des Auswärtigen Amtes. "Über die politische Zukunft Syriens müssen sich die Syrer am Verhandlungstisch verständigen", fügte er hinzu.

Zugleich warnte Steinmeier vor der Gefahr einer neuerlichen Eskalation des Krieges in der Ostukraine. Im Donbass gilt seit Monaten eine Feuerpause zwischen Militär und prorussischen Separatisten, die aber immer wieder gebrochen wird. Die Lage könne jederzeit eskalieren, meinte der Minister. Deutschland hat derzeit den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) inne, die die Waffenruhe in der Ostukraine überwacht. Im Konfliktgebiet berichtete das ukrainische Militär am Mittwoch von einem getöteten Soldaten bei neuen Kämpfen.